Inland
Der nahe Osten – eine Kolumne über die sächsischen Verhältnisse: Grüne und SPD bildeten mit der CDU die Landesregierung. Es wurde ein Trauerspiel
Der Betrugsskandal um das insolvente Dax-Unternehmen Wirecard und der Umgang mit dem Cum-Ex-Skandal bringen den SPD-Spitzenkandidaten Olaf Scholz in Bedrängnis.
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Mit Olaf Scholz hat die SPD einen grauen Verwalter des Bestehenden zum Kanzlerkandidaten gekürt. Die Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken haben kapituliert.
Kommentar
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Thilo Sarrazin ist in Bremen kein gerngesehener Gast. Eine in der Stadt geplante Lesung aus seinem neuesten Buch wurde abgesagt, nachdem Fußball-Ultras, die Verdi-Jugend sowie antirassistische und antifaschistische Gruppen protestiert hatten.
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Sozialdemokratische Politik verstrickt sich unter kapitalistischen Bedingungen in Widersprüche. Ein sozialistisches Programm muss diese benennen.
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Wer reitet die SPD endgültig in die Scheiße? Erstmals dürfen sich für den Parteivorsitz auch Kinder, sprechende Tiere und Kampfroboter bewerben. Wir stellen Ihnen die aussichtsreichsten Kandidaten vor.
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Die SPD nähert sich der Fünfprozenthürde an. Wer wird ihr politisches Erbe antreten? Ein Expertenteam der Jungle World hat sich die möglichen Kandidaten näher angeschaut.
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»Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!« Der klassische Vorwurf ist längst nicht mehr zu hören. Man müsste von der SPD ja noch etwas erwarten, um sich verraten fühlen zu können.
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Mit Plänen für Sozialreformen will die SPD das Image der Hartz-IV-Partei loswerden. Profitieren würden vor allem Lohnabhängige, die jahrzehntelange Arbeit nachweisen können.
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Nach ihrem Wahldebakel im Herbst bräuchte die bayerische SPD dringend ein neues Konzept. Doch Ideen sind Mangelware, ein Ausweg ist bisher nicht in Sicht.
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Politiker von SPD und Grünen behaupten, Hartz IV beenden zu wollen. Die meisten von ihnen möchten die bestehende Form der Grundsicherung jedoch lediglich reformieren.
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