Es ist eine Niederlage für den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) der Goethe-Universität in Frankfurt am Main: Das Frankfurter Verwaltungsgericht gab vergangene Woche dem Präsidium der Universität recht. Dieses hatte den AStA wegen einer Übertretung des hochschulpolitischen Mandats gerügt (Jungle World 8/2021). Pia Troßbach, AStA-Referentin für Hochschulpolitik, hat mit der Jungle World gesprochen.
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Am Montag voriger Woche kündigten Gewerkschafter an, die seit Mitte Januar laufende Kampagne »Zero Covid« zu unterstützen. Diese fordert einen »umfassenden Shutdown« in allen nicht lebensrelevanten Bereichen, um die Zahl der Neuinfektionen auf null zu reduzieren. Fabian Dzewas-Rehm arbeitet als Fachsekretär für den Bereich Gesundheit bei der Gewerkschaft Verdi in Marburg (Hessen) und ist einer der Erstunterzeichner der Initiative »Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter für einen solidarischen europäischen Shutdown«.
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Nehmen wir an, Sie besitzen einen Garten und bauen einen Schneemann (m/f/d) – ist das dann Ihr Schneemann? Ist das überhaupt Ihr Schnee, der da in Ihrem Garten liegt? Wem gehört er?
Die Kneipen sind zu, abends ist es noch zu kalt, um draußen zu sitzen, und Netflix hat nicht jeder – oder man hat schon alles geschaut. Es ist also genau die richtige Zeit, um Bücher zu lesen.
Nach langen Diskussionen hat die Bundesregierung einen Entwurf für ein Lieferkettengesetz vorgelegt. Damit sollen deutsche Firmen verpflichtet werden, die Einhaltung von Menschenrechten und Umweltschutzstandards bei ihren ausländischen Lieferanten zu gewährleisten (Jungle World 41/2020). Johannes Heeg ist Sprecher der »Initiative Lieferkettengesetz«, zu der Gewerkschaften, Menschenrechts- und Umweltschutzorganisationen gehören. Er hat der »Jungle World« Auskunft gegeben.
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Freitagnacht voriger Woche löste das Bezirksamt des Berliner Ortsteils Lichtenberg das bis dahin geduldete Obdachlosencamp an der Rummelsburger Bucht auf. Der Bezirk verwies auf Lebensgefahr durch den drohenden Kälteeinbruch. Weniger als die Hälfte der 100 Bewohner hat die Hilfe des Bezirks angenommen und wohnt nun in Hostels. Die Jungle World sprach mit Nico* von der Antifaschistischen Vernetzung Lichtenberg.
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Die Berliner Kampagne »Legalisierung jetzt« fordert, Migranten ohne Aufenthaltsgenehmigung zu legalisieren, um ihnen unter anderem den Zugang zur Gesundheitsversorgung zu erleichtern. Offiziellen Schätzungen zufolge leben und arbeiten etwa 60 000 Menschen in der Hauptstadt ohne Papiere. Die Jungle World hat mit Amarilis Tapia von der Kampagne gesprochen.
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