Die Initiative »Völkermord erinnern« ist zum zweiten Mal mit dem Versuch gescheitert, in Köln ein Mahnmal zu errichten, das an den Genozid an den Armeniern im Ersten Weltkrieg erinnert, bei dem das Osmanische und das Deutsche Reich eng zusammenarbeiteten. Die »Jungle World« sprach mit Ilias Uyar von der Initiative darüber, warum die Stadt Köln gegen das Mahnmal vorgeht.
Small Talk
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Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben CDU und Grüne gewonnen, SPD und FDP zählen zu den Verlierern. Das Ergebnis könnte zum Problem für die Ampelkoalition im Bund werden.
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Mit der landeseigenen Stiftung Klima- und Umweltschutz MV umging die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern US-amerikanische Sanktionen, um den Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 abzuschließen. Mittlerweile würde die Ministerpräsidentin Manuela Schwesig die Stiftung am liebsten auflösen.
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Die britische Regierung hat kürzlich angekündigt, sie werde 2027 die Gebührenfinanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt BBC einstellen. In Deutschland fordert die AfD, den Rundfunkbeitrag abzuschaffen, CDU-Politiker wollen das Angebot der öffentlich-rechtlichen Sender verringern.
Disko
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Die CDU sucht nach einem neuen Vorsitzenden. Mit Friedrich Merz, Norbert Röttgen und Helge Braun stehen drei seit langem bekannte Politiker zur Auswahl.
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