Artikel über FDP

Bloß kein Kinkshaming. Doch die politischen Aussagen der Videos von Martin Neumaier sind ziemlich fragwürdig (Symbolbild)
Hotspot Der FDP-Lokalpolitiker Martin Neumaier hat eine Toilette abgeleckt

Shitshow aus der FDP

Der FDP-Politiker Martin Neumaier fiel im ostschwäbischen Kommunalwahlkampf mit bizarren Fäkalvideos auf. Mittlerweile ist er aus der Partei ausgetreten. Porträt Von mehr...
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und Parteivorsitzender Christian Lindner
Inland Die FDP sorgt sich um den Wohlstand ihrer Klientel

Zwölfpunkteplan für die Fünfprozenthürde

Auf ihrem Bundesparteitag hat die FDP versucht, mit einem Papier für eine »Wirtschaftswende« für Schlagzeilen zu sorgen. Eine Kolumne über den Politikzirkus. Sternstunden des Parlamentarismus Von mehr...
Tempolimit einführen oder Dienstwagenprivileg abschaffen? Nicht mit FDP-Minister Volker Wissing
Inland Die Bundesregierung hat das Klimaschutzgesetz aufgeweicht

Gesetze ändern, statt sie einzuhalten

Anstatt zu versuchen, die Klimaziele zukünftig einzuhalten, hat sich die Regierungskoalition nun darauf geeinigt, das das Klimaschutzgesetz aufzuweichen. Von mehr...
Mit Kindergrundsicherung reicht es vielleicht für eine vierte Kartoffel. Mehr als ein Fünftel der Kinder in Deutschland lebt in Armut
Inland Die Kindergrundsicherung könnte am Widerstand der FDP endgültig scheitern

Die unteren Millionen

Seit Jahren steigt die Armutsquote, wegen der Inflation ist das Leben für Arme immer härter geworden. SPD und Grüne haben mit dem Thema Wahlkampf gemacht, an der Regierung aber kaum etwas getan. Nun könnte sogar die Kindergrundsicherung am Widerstand der FDP scheitern. Von mehr...
Für den Fall, dass es mit den Aktien doch nicht klappt, hat der Staat netterweise zahlreiche Bänke gebaut
Inland Der Staat investiert für die sogenannte Aktienrente Milliarden an der Börse

Die Finanzbranche bekommt Sozialhilfe

Für die »Aktienrente« will die Bundesregierung 200 Milliarden Euro investieren. Während fast ein Fünftel der Senioren in Armut lebt, füttert der Staat die Finanzmärkte. Von mehr...
Christian Lindner, Schlawiner mit Schuldenbremse. Oink oink
Hotspot Die FDP ist populistisch, aber nicht populär

Sabotieren geht über Regieren

Lindners Schlawinertum in der Bundesregierung ist nicht nur für das Publikum, sondern auch für seine Koalitionspartner schwer erträglich. Dennnoch haben alle drei Teile der Ampel derzeit wenig Interesse an Neuwahlen. Was kümmert mich der Dax Von mehr...
FDP-Minister Marco Buschmann (l.) und Christian Lindner
Inland Der FDP ist es egal, unter welchen Bedingungen außerhalb Europas produziert wird

Freiheit für die Lieferkette

Die FDP hat die europäische Lieferkettenrichtlinie erfolgreich sabotiert. Von mehr...
Oft hilft nur noch Streikerando gegen die unzumutbaren Arbeitsbedingungen in der Gig-Ökonomie. Berlin, August 2023
Wirtschaft Arbeitnehmerrechte für Plattform­arbeiter konnten auf EU-Ebene nicht gesichert werden

Gigs für die Massen

Deutschland und Frankreich haben einen Vorschlag zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Plattformarbeiter:innen seitens der EU-Kommission und des Europaparlaments blockiert. Nun musste ein neuer Kompromiss erarbeitet werden, dem zufolge es der nationalen Rechtsprechung überlassen bleiben soll, über den Beschäftigungs­status von »Gig-Workern« zu befinden. Von mehr...
Beiträge zur Asyldebatte von »Die Zeit« (Juli 2018), »Stern« (Oktober 2015), »Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung« (September 2023) und »Der Spiegel« (vergangenen Samstag)
Thema Die parteienübergreifende Einigkeit bei Asylrechtsverschärfungen

Sie wollen es lassen

Die Regierungskoalition will das Asylrecht noch restriktiver gestalten, der Bundeskanzler fordert Abschiebungen »im großen Stil«, Jens Spahn (CDU) will an der Grenze »physische Gewalt« nutzen. Kaum ein deutscher Politiker spricht sich noch gegen die Verschärfung des Asylrechts aus. Von mehr...
Werbung für das Programm des Bundesfamilienministeriums bei der Fachmesse für Lehrkräfte, Didacta
Inland Die Ampelkoalition streitet über das Demokratiefördergesetz

Der Staat baut sich eine Zivilgesellschaft

Mit dem Demokratiefördergesetz will die Bundesregierung zivilgesellschaftliche Organisationen dauerhaft fördern. Doch die FDP bremst. Konservative kritisieren, dass damit eine linke Programmatik staatlich unterstützt würde. Dabei droht vielmehr, dass die Linke staatlich noch gründlicher domestiziert wird. Von mehr...
Robert Habeck (Die Grünen, rechts) und Friedrich Merz (CDU)
Inland Die angebliche Krise der Grünen und der echte Auftrieb für Union und AfD

Bild dir deine Krisenerscheinung

In den Medien ist die Rede von einer Krise der Grünen. Vergleicht man die Ergebnisse der jüngsten Umfragen mit denen der Bundestagswahlen 2021, trifft das allerdings eher auf die Koalitionspartner der Grünen zu. Relevante Zuwächse zeigen sich hingegen bei den Unionsparteien und der AfD. Von mehr...
Lindner mit Bildungsministerin Stark-Watzinger beim FDP-Parteitag
Inland Die FDP will Sozialausgaben begrenzen

Bloß kein linkes Deutschland

Der Streit um den Bundeshaushalt für 2024 zieht sich in die Länge. Finanzminister Christian Lindner (FDP) predigt Sparsamkeit und fordert, das wichtigste sozialpolitische Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag zu opfern: die Kindergrundsicherung. Von mehr...
Volker Wissing
Hotspot Die FDP profitiert nicht davon, dass sie Klimaschutzmaßnahmen verzögert

Der Markt regelt das

Trotz ihres offensichtlichen Schlawinertums beim Klimaschutz wird die FDP als Partei der E-Fools alleine mit den Stimmen der Porsche-Fahrer:innen nicht überleben. Was kümmert mich der Dax Von mehr...
Wimis sind Gremlins
Inland Die Ampelkoalition will die Arbeitsverhältnisse für den akademischen Mittelbau weiter verschlechtern

Das Hamsterrad dreht sich weiter

Die Arbeitsverhältnisse an Hochschulen sind prekär, dauerhafte Anstellungen sind die Ausnahme. Die Bundesregierung hat nun Eckpunkte für eine Reform vorgelegt, die den Druck auf Nachwuchs­wissenschaftler:innen noch weiter erhöhen könnte. Von mehr...
Inland Die Regierungskoalition streitet über den Haushalt und die Sozialpolitik

Kinder oder Aktienrente

In der Regierungskoalition streitet man über den Haushalt für das kommende Jahr. Es geht um wichtige sozialpolitische Vorhaben wie die Kindergrundsicherung. Vor allem die FDP will dafür nicht mehr Geld ausgeben. Von mehr...