Am Dienstag begann im Hochsicherheitssaal des Oberlandesgerichts Düsseldorf das Verfahren gegen sechs Antifaschist:innen. Die Anklage lautet auf Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, gefährliche Körperverletzung und sogar versuchten Mord. Die »Jungle World« war beim Prozess vor Ort.

Die GLS-Bank hat die Konten der Roten Hilfe und des Anarchist Black Cross Dresden gekündigt. Beide Organisationen wehren sich gegen diese Einschränkung ihrer Arbeit.

Nächstes Wochenende wollen antizionistische Gruppen in Leipzig-Connewitz, darunter die Hamas-Sympathisanten von Handala, gegen »Antideutsche« demonstrieren. Ein Ziel der Demonstration ist das Büro der Linkspartei-Politikerin Juliane Nagel. Die wirft Teilen ihrer eigenen Partei in der Stadt vor, mit Handala zusammenzuarbeiten.

Antifaschistische Gruppen bundesweit berichten über die Entstehung neuer, junger Neonazi-Gruppen in ihrer jeweiligen Region und darüber, wie eine antifaschistische Intervention dagegen aussehen kann.

Was in den USA unter dem Label »Antifa« verhandelt wird, hat wenig mit dem zu tun, was man in Deutschland darunter versteht. Gruppen aber, die hierzulande Faschismusdefinitionen des Marxismus-Leninismus anhängen, leisten der Delegitimierung des Antifaschismus Vorschub.

Bei einem Kongress in Gießen hat sich am Wochenende die neue AfD-Jugendorganisation »Generation Deutschland« gegründet. Tausende Protestierende hatten versucht, das mit Blockaden zu verhindern.

Der Kampf gegen »the Antifa« geht in den USA in die nächste Runde: Die Regierung hat europäische Gruppen auf die Terrorliste gesetzt, auf der auch al-Qaida und die Hamas stehen. Eine juristisch fragwürdige Maßnahme, die sich vor allem gegen linksgerichtete US-Bürger richten dürfte, die man nun der Unterstützung ausländischer Terrororganisationen bezichtigen könnte.

Fast eine halbe Million Spanier:innen floh nach dem Fall Kataloniens im Winter 1938/1939 im Bürgerkrieg gegen die Faschisten nach Frankreich. Weitere bedeutende Exilländer waren Mexiko, die USA, Chile und Argentinien. Erst 2007 begann die spanische Regierung damit, den Exilierten und ihren Nachfahren rechtliche Möglichkeiten zu schaffen, die spanische Staatsbürgerschaft zu beantragen.

Debatten über die richtige Strategie gegen den Rechtsextremismus drehen sich meistens um die AfD. Dabei ist die Partei selbst nur Ausdruck einer gesellschaftlichen Entwicklung, die schon in den frühen Neunzigern begann.

Dass »die Antifa« in den USA nun als terroristische Vereinigung gilt, hat auch rechtsextreme Politiker in Europa auf den Plan gerufen. Sie wissen genau, dass sich organisierter Antifaschismus gegen sie richtet.

Wegen der Bedrohung durch Neonazis entstehen Strukturen, die Unterstützung für CSDs organisieren. Die meisten stehen in engem Austausch mit dem lokalen Organisationsteam. Anders sieht es bei der Kampagne »CSD verteidigen« aus.

Der Historiker Alexander Walther untersucht den Umgang der DDR mit dem Holocaust.