Beiträge von Thorsten Mense

Kanzleramt oder Knast für Björn Höcke
2024/02 Disko Sollte die extrem rechte »Alternative für Deutschand« als Partei verboten werden?

Pro und Contra AfD-Verbot

Nach dem Geheimtreffen von AfD-Funktionären mit Rechtsextremen, bei dem über »Remigration« diskutiert wurde, verschärft sich die Debatte über ein Verbot der AfD. Derzeit legt die Partei in Wahlumfragen in allen Bundesländern deutlich zu. In Sachsen kommt sie auf 37 Prozent, bundesweit hat sie mit etwa 22 Prozent ihren Stimmenanteil seit der Wahl 2021 mehr als verdoppelt. Fast eine halbe Millionen Menschen unterschrieben die an den Bundesrat gerichtete Online-Petition »Prüft ein AfD-Verbot«. Jedoch hat ein solches Verbotsverfahren in der Politik wenig Rückhalt. Sebastian Weiermann und Thorsten Mense diskutieren das Für und Wider eines AfD-Verbots.
2023/03 Inland Die Angst vor Jugendlichen in Kriebethal

Hasskinder

In dem mittelsächsischen Dorf Kriebethal wird gegen die Unterbringung von zwölf minderjährigen Geflüchteten Stimmung gemacht. Die Bürgermeisterin distanziert sich zwar von rechten Protesten, die Ängste der Bürger:innen nimmt sie allerdings »sehr ernst«.
Zwei Polizisten an einer Garage
2023/01 Inland Nach der Reichsbürger-Razzia werden Gesetzesverschärfungen und ein AfD-Verbort diskutiert

Jungle+ Artikel Wehrhafte Bürokratie

Nach der Razzia gegen ein Reichsbürger-Netzwerk soll nun verstärkt Rechtsterrorismus bekämpft werden. Die bisherigen Vorschläge – Reformen beim Beamten- und Waffenrecht und ein mögliches AfD-Verbot – sind dafür jedoch nur bedingt geeignet.