Beiträge von Sebastian Weiermann

Vor dem Oberverwaltungsgericht Münster hagelte es Anträge.13. März
2024/12 Inland Die Rechtsaußenpartei klagt gegen den Inlandsgeheimdienst und gibt ihm zugleich alle Argumente, die er braucht

Jungle+ Artikel Die AfD und der Verfassungsschutz

Die AfD kämpft vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster gegen die Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall durch den Verfassungs­schutz. Nach den ersten zwei Verhandlungstagen hat sie Zeit herausgeholt. Intern streitet die Partei weiter über ihre Haltung zum Inlands­geheim­dienst. Das völkische Lager gewinnt dabei an Zustimmung.
Kanzleramt oder Knast für Björn Höcke
2024/02 Disko Sollte die extrem rechte »Alternative für Deutschand« als Partei verboten werden?

Pro und Contra AfD-Verbot

Nach dem Geheimtreffen von AfD-Funktionären mit Rechtsextremen, bei dem über »Remigration« diskutiert wurde, verschärft sich die Debatte über ein Verbot der AfD. Derzeit legt die Partei in Wahlumfragen in allen Bundesländern deutlich zu. In Sachsen kommt sie auf 37 Prozent, bundesweit hat sie mit etwa 22 Prozent ihren Stimmenanteil seit der Wahl 2021 mehr als verdoppelt. Fast eine halbe Millionen Menschen unterschrieben die an den Bundesrat gerichtete Online-Petition »Prüft ein AfD-Verbot«. Jedoch hat ein solches Verbotsverfahren in der Politik wenig Rückhalt. Sebastian Weiermann und Thorsten Mense diskutieren das Für und Wider eines AfD-Verbots.
Barrikade im von Anhängern der Klimabewegung besetzten Dannenröder Forst
2021/39 Disko Sollte die Klimabewegung zu radikaleren Protestformen greifen

Ein Klima für Radikalität?

Anhängerinnen und Anhänger der Klimabewegung traten kürzlich in Berlin für über drei Wochen in den Hungerstreik – unter anderem, um ein öffentliches Gespräch mit den Kanzlerkandidaten von CDU, SPD und Grünen zu erwirken. Sind solche Aktionen radikal? Und sind radikale Aktionen in Anbetracht der Auswirkungen des menschengemachten Klimawandels ­gerechtfertigt?