Nach den Wahlerfolgen der AfD in Thüringen und Sachsen: Früher haben sich rechte Parteien regelmäßig selbst zerlegt. Was wird diesmal passieren?

Ende Juli entschieden sich die Veranstalter des Tausendfüßler-Festivals im sächsischen Zwickau, einen bereits laufenden Rave plötzlich abzubrechen. Etwa 30 Jugendliche, die vorher an einer AfD-Veranstaltung mit Maximilian Krah teilgenommen hatten, sollen geplant ­haben, die Party anzugreifen. Das Zwickauer soziokulturelle Zentrum Alter Gasometer e. V. wandte sich daraufhin mit einer Warnung an die Öffentlichkeit. »Hier braut sich wieder etwas zusammen«, hieß es in der Mitteilung. Die »Jungle World« sprach mit Matthias Bley, Koordinator im Arbeitsbereich Demokratie beim Alten Gasometer.

Im September sind Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg und in den neuesten Umfragen liegt die FDP in allen drei Bundesländern unter fünf Prozent. Deshalb kann man derzeit beobachten, wie die »Freien Demokraten« verzweifelt versuchen, sich als die echten Konservativen – und das heißt heutzutage eben: die echten Anti-Grünen – zu inszenieren.

Im Leipziger Stadtteil Thekla gab es in der Nacht zum 20. Juli einen Brandanschlag auf eine geplante Unterkunft für Geflüchtete, die Wände wurden dabei mit Hakenkreuzen und entsprechenden Parolen beschmiert. Die Polizei konnte das Feuer löschen, bevor es das Gebäude erfasste. Ein 24jähriger Anwohner gilt als mutmaßlicher Täter. Die »Jungle World« sprach mit der Landtagsabgeordneten Juliane Nagel (Linkspartei) über die Lage in Thekla.

Auf dem sächsischen Land bedrohen Rechtsextreme Teilnehmer:innen der Anti-AfD-Proteste. Zwei Veranstalter berichten von ihren Erfahrungen.

Neun sind auf der Flucht, eine wurde im Dezember verhaftet, zwei weitere stehen schon in Budapest vor Gericht: Ungarn lässt nach deutschen Antifaschist:innen fahnden, denen Angriffe auf Nazis ­vorgeworfen werden. Eine Kampagne versucht, die Auslieferung zu verhindern.

Pegida verliert an Mobilisierungskraft, in Sachsen gibt es aber weiterhin so viele rechtsextreme Demonstrationen wie nirgends sonst in Deutschland. Seit diesem Jahr versuchen Rechtsextreme wieder vermehrt, Menschen mit ausländerfeindlichen Themen zu mobilisieren.

Im sächsischen Freital weigert sich der Oberbürgermeister, vom Landkreis zugewiesene Flüchtlinge unterzubringen. Er zeigt damit: AfD-Politik geht auch ohne AfD.

Im sächsischen Sebnitz wurde ein von Geflüchteten bewohntes Haus überfallen. Die Region hat eine lange Geschichte neonazistischer Gewalt, im Ort sind Rechtsextreme gesellschaftlich akzeptiert.

Am ersten Juni-Wochenende war die Versammlungsfreiheit in Leipzig für Linke praktisch ausgesetzt. Höhepunkt des Ausnahmezustands war die bis zu elf Stunden dauernde polizeiliche Einkesselung von knapp 1.000 Menschen.