Aus dem »heißen Herbst« ist nichts geworden. Die Gruppe »Forum für Demokratie und Freiheit« brachte zeitweilig Tausende Menschen in Plauen auf die Straße, mittlerweile sind es nur noch einige Dutzend.
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In den USA wurde der Gründer der rechtsterroristischen »Atomwaffen Division« verhaftet. Ihm wird vorgeworfen, Anschläge auf das Stromnetz in Baltimore geplant zu haben. In den USA häufen sich Komplotte von Neonazis mit dem Ziel, die Energieinfrastruktur anzugreifen.
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Im beschaulichen Dörfchen Rutenberg wollen sich die Reichsbürger des Königreichs Deutschland heimisch machen und »Gemeinwohldörfer« gründen. Eine Scheune haben sie bereits.
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Vor dem Landgericht Erfurt findet seit dem 12.Januar ein Prozess gegen fünf Angeklagte statt. Ihnen wird vorgeworfen, vor zweieinhalb Jahren an einem Überfall auf eine Gruppe junger Menschen im Hirschgarten vor der Staatskanzlei beteiligt gewesen zu sein. Die Angeklagten sollen im Juli 2020 insgesamt 14 Menschen, darunter zwei Polizisten, aus einer Menschenmenge heraus zum Teil schwer verletzt haben. Der Prozess ist das dritte Gerichtsverfahren in diesem Fall. In den beiden vorigen sind die meisten der insgesamt neun Angeklagten bereits rechtskräftig verurteilt worden. Die Opferschutzorganisation Ezra kritisiert, dass das mutmaßlich rechtsextreme Tatmotiv bei den bisherigen Ermittlungen ausgeblendet wurde. Die Jungle World sprach mit David Rolfs, Berater bei Ezra.
Small Talk
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Am 19. Januar versammelten sich Antifaschisten und Linke in Moskau zum Todestag von Stanislaw Markelow und Anastasia Baburowa, die 2009 von Nazis ermordet wurden. Weil eine Demonstration aufgrund des Krieges verboten war, legten knapp 200 Menschen unter den Blicken der Polizei Blumen nieder.
Die Nazi-Kampfsportgruppe Knockout 51, die im April Ziel einer bundesweiten Razzia war, war noch gewalttätiger als bisher bekannt. In Eisenach soll sie sogar einen Polizisten angegriffen und schwer verletzt haben. Seit April sitzen vier mutmaßliche Mitglieder in Untersuchungshaft, bald kommt es wohl zur Anklage.
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Das Protestmilieu, das sich mit Beginn der Covid-19-Pandemie verfestigte, hat wieder Zulauf. In Sachsen-Anhalt zeigt sich, dass AfD, klassische Nazis, Verschwörungsgläubige, Coronaleugner und Friedensbewegte zusammenarbeiten.
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In Mecklenburg-Vorpommern brannte eine Unterkunft für Geflüchtete aus der Ukraine, vermutlich durch Brandstiftung. Es ist nicht der erste Vorfall dieser Art.
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Sollte es in einigen Monaten zu einer Verurteilung von Lina E. und weiteren Angeklagten kommen, könnten dafür die Verhandlungstage Ende Juli und Anfang August die entscheidenden gewesen sein. An diesen sagte der von der linken Szene als Verräter bezeichnete Johannes D., offenbar selbst ehemaliges Mitglied der »Gruppe E«, vor Gericht umfassend aus.
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Die Ordnungsbehörden haben in den vergangenen Wochen acht mutmaßliche Rechtsextreme festgenommen. Vier von ihnen sollen Sprengstoffanschläge und die Entführung des Gesundheitsministers Karl Lauterbach geplant haben. Ein weiterer, Leon R., ist als Nebenkläger am sogenannten Antifa-Ost-Verfahren vor dem Oberlandesgericht Dresden beteiligt.
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Lina vs. Bundesanwaltschaft. Der Anwalt Ulrich von Klinggräff spricht über das Verfahren gegen die Antifaschistin Lina E. und drei Mitangeklagte.
Interview
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Am Abend des 21. August beleidigten Anhänger des FC St. Gallen bei einem Heimspiel ihres Vereins gegen den FC Sion den gegnerischen Torhüter auf rassistische Weise.
»Querdenker« und Rechtsextremisten missbrauchen die Flutkatastrophe, um Propaganda und Geschäfte zu machen. Das Unglück kommt für sie gerade rechtzeitig, denn die Verschwörungserzähler bereiten schon länger eine neue Wendung vor.
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