Artikel über Demonstrationsrecht

Person zeigt auf Demozug Schild mit der Aufschrift "It's a dress not a yes"
Small Talk Simon Brost, Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus, im Gespräch über die Frage, worauf man beim Organisieren einer Demons­tration achten muss

»Demonstrationen sind ein Mittel, um das lähmende Gefühl der Passivität zu überwinden«

Es gibt genügend Gründe, auf die Straße zu gehen. Um eine Demonstration zu organisieren und ihren störungsfreien Ablauf zu gewährleisten, sind ein paar essentielle Kenntnisse wichtig. Die Broschüre »Auf die Straße, fertig, los!« von »Berlin gegen Nazis« und der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR) klärt über die Neuerungen und Besonderheiten des Berliner Versammlungsfreiheitsgesetzes und mögliche Herausforderungen im Verlauf einer Versammlung auf. Darüber sprach die »Jungle World« mit Simon Brost von der MBR. Von mehr...
Demonstration zum Rondenbarg-Prozess gegen G20-Aktivisten, Hamburg, 20.01.2024
Inland In Hamburg hat ein Prozess gegen Teilnehmende der G20-Proteste 2017 begonnen

Mitgefangen, mitgehangen

In Hamburg hat der sogenannte Rondenbarg-Prozess gegen fünf Personen begonnen, die sich an einer Protestaktion beim G20-Gipfel 2017 beteiligt hatten. Den Angeklagten wird keine konkrete Tat vorgeworfen, sondern nur die Teilnahme an der Demonstration. Von mehr...
Polizeikessel bei Demonstration gegen das Antifa-Ost-Urteil am 3. Juli
Inland Eltern kritisieren die Polizei für ihren Umgang mit Minderjährigen im sogenannten Leipziger Kessel

Die Ermittlungen laufen

Die Diskussionen über den Leipziger Polizeikessel bei der Demonstration nach dem Urteil im sogenannten Antifa-Ost-Verfahren reißen nicht ab. Die Polizei wird insbesondere für den Umgang mit den Minderjährigen kritisiert. Von mehr...
Demonstration für Versammlungsfreiheit am 3. Juni in Leipzig
Inland Gegen die in Leipzig Eingekesselten wird unterschiedslos wegen Landfriedensbruch ermittelt

Wahlloses Kesseltreiben

Am ersten Juni-Wochenende war die Versammlungsfreiheit in Leipzig für Linke praktisch ausgesetzt. Höhepunkt des Ausnahmezustands war die bis zu elf Stunden dauernde polizeiliche Einkesselung von knapp 1.000 Menschen. Von mehr...
Ersatzdemo zum »Nakba-Tag« am Samstag in Berlin-Kreuzberg
Inland Auch die diesjährige »Nakba«-Demonstration in Berlin wurde verboten

Nakba-Tag abgesagt

Wie schon im Vorjahr wurde die Demonstration zum »Nakba-Tag« in Berlin verboten. Am Samstag fand in Kreuzberg dennoch eine Demonstration statt. Von mehr...
Polizistinnen und Polizisten am 23. Oktober in Leipzig
Inland In Leipzig wurden linke Demonstrationen verboten

Demonstrationsverbot in Leipzig

Für manche Linke war es nur eine fragwürdige Entscheidung zweier Behörden, für andere schon Anzeichen eines nahenden Faschismus: Das Verbot mehrerer Antifa-Demonstrationen in Leipzig hatte sowohl in den sozialen Medien als auch auf der Straße spürbare Konsequenzen. Von mehr...
Ausland Der Konflikt um das Demons­trationsrecht und die neuen Proteste in Frankreich

Das umstrittene Demonstrationsrecht

Die französische Exekutive will das Versammlungsrecht einschränken. Demonstrationen von Krankenhausbeschäftigten und für die Rechte illegalisierter Einwanderer finden dennoch statt. Von mehr...
Kein Mundschutz, kein Mindestabstand: Die Polizei vernachlässigte bei der Auflösung einer Demonstration der Organisation Seebrücke in Frankfurt am Main den Infektionsschutz
Inland Die Einschränkungen der Versammlungsfreiheit dienen nur selten dem Infektions­schutz

Die Versammlungs­freiheit krankt

Politische Demonstrationen und Kundgebungen werden zurzeit mit Verweis auf den Infektionsschutz fast ausnahmslos verboten. Oft dienen die behördlichen Maßnahmen jedoch nicht der Eindämmung der Pandemie. Von mehr...