In einigen Städten und Orten Thüringens bestimmen Rechtsextreme die gesellschaftliche Stimmung. Doch die kommunalen Verantwortlichen reagieren nicht. Die »Jungle World« sprach mit Franz Zobel von Ezra, der Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt in Thüringen, über die Situation.

Am Dienstag erschien der Film »Mediha« in Großbritannien. Darin zeigt Mediha Ibrahim Alhamad, wie das Filmen ihr eine Stimme gibt und Trost spendet, wie sie ihr Leben zurückerobert, ihre vermissten Eltern und den kleinsten Bruder sucht, der als Säugling an eine IS-Familie verkauft wurde, und ihren ehemaligen Entführer vor Gericht bringt.

In Paraguay wurde die regierungskritische Politikerin Senatorin Kattya González aus dem Senat ausgeschlossen. Die Juristin trat daraufhin in den Hungerstreik, in der Hauptstadt Asunción kam es zu Protesten.

Lindners Schlawinertum in der Bundesregierung ist nicht nur für das Publikum, sondern auch für seine Koalitionspartner schwer erträglich. Dennnoch haben alle drei Teile der Ampel derzeit wenig Interesse an Neuwahlen.

Die Berlinale ist mal wieder hochpolitisch: Faschismus, Palästina, Claudia Roth. Doch der Besuch dort gezeigter Filme scheitert zuweilen an profanen Problemen.

Der schwedische EU-Diplomat Johan Floderus, der seit fast 670 Tagen im Evin-Gefängnis im Iran inhaftiert ist, könnte schon bald zum Tode oder zu lebenslanger Haft verurteilt werden, wie seine Familie kürzlich erfuhr. Die Anklage habe im Prozess gegen den 33jährigen die Höchststrafe gefordert.

Deutschland erließ im vergangenen Juli ein Gesetz mit dem klangvollen ­Namen Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) und setzte damit eine EU-Richtlinie um, die eine derartige Regelung bereits seit 2019 forderte. Be­hörden und Unternehmen mit mehr als 50 Mitarbeitenden müssen seit Dezember ­interne Anlaufstellen schaffen, die Meldungen vertraulich entgegennehmen und bearbeiten. Wer gegen das Gesetz verstößt, dem droht ein Bußgeld bis zu 50.000 Euro.

Ende Januar hielt die Klimaaktivistin Zamzam Ibrahim die Eröffnungsrede bei dem dreitägigen Festival »How low can we go?« in der Kulturfabrik Kampnagel in Hamburg. Kritisiert wurde das, weil Ibrahim im iranischen Staatsfernsehen auftrat und die Hamas verharmloste. Die »Jungle World« sprach mit Laleh Nazarian und Mina Amani von der Hamburger Initiative gegen Antisemitismus, die den Auftritt von Ibrahim gestört haben.

Wie die Mitglieder der »Jungle World«-Redaktion fühlte sich auch ihr langjähriger Korrespondent Ulrich W. Sahm Israel verbunden. Nun ist er mit 73 Jahren in Bremen verstorben.

Dass Angestellte der UNRWA sich am 7. Oktober an den antisemitischen Massenmorden in Israel beteiligten, ist keine Überraschung. Die »internationale Gemeinschaft« trägt über die Finanzierung der UN-Organisation für palästinensische Flüchtlinge eine erhebliche Mitverantwortung für den palästinensischen Antisemitismus.