Artikel über Verfassungsschutz

Rebecca Schönenbach
Interview Rebecca Schönenbach, Terrorismusexpertin und Politik­beraterin, im Gespräch über den Einfluss des Iran an deutschen Hochschulen

»Universitäten können Orte der Radikalisierung sein«

Die Islamische Republik Iran gehört zu den stärksten Unterstützern israelfeindlicher Terrorgruppen. In der vergangenen Woche wurde be­kannt, dass es seit 2012 zwischen deutschen Universitäten und den iranischen Revolutionsgarden (IRGC) wissenschaftliche Koope­ra­tio­nen gegeben hat. Diese 1979 nach der iranischen Revolution gegründete »Armee der Wächter der Islamischen Revolution« ist eine zweite Streitmacht neben der Armee, verfügt über einen eigenen Geheim­dienst sowie eigene Wirtschaftsunternehmen und untersteht dem Obersten Führer Ali Khamenei. Interview Von mehr...
Schloss Ober Neundorf in Görlitz
Inland Die esoterisch-rechtsextreme Anastasia-Bewegung wird vom Verfassungsschutz beobachtet

Der rechte Traum von der eigenen Scholle

Die Anastasia-Bewegung zeigt beispielhaft, wie nah Teile der esoterisch-ökologischen Alternativszene dem Rechtsextremismus stehen. Inzwischen beobachtet der Verfassungsschutz die Bewegung. Von mehr...
Bereits 1960 kannte der Verfassungsschutz den Aufenthaltsort Alois Brunners
Hintergrund Der Verfassungsschutz hat die Akte über den NS-Verbrecher Alois Brunner ­freigegeben, vollständig ist sie wohl nicht

Geschwärzte Aktenzeichen

Der NS-Verbrecher Alois Brunner betätigte sich nach dem Zweiten Weltkrieg als Waffenhändler und Geheimdienstberater in Syrien. Jahrelang verweigerte der Verfassungsschutz die Herausgabe der Akte. Jetzt steht sie für jeden einsehbar im Internet, doch vollständig ist sie wohl nicht. Hintergrund Von mehr...
Gegner des Islamischen Zentrums Hamburg bei einer Kundgebung vor dem Hamburger Verwaltungsgericht am 28. April
Inland Verfassungsschutz erzielt vor Gericht Teilerfolg gegen das IZH

Islamisches Zentrum Hamburg darf »Organisation des Is­lamismus« genannt werden

In einem Rechtsstreit zwischen dem Islamischen Zentrum Hamburg und dem Hamburger Verfassungsschutz wehrte sich Ersteres gegen den Vorwurf, dem iranischen Regime nahezustehen. Es ist nicht der einzige mutmaßliche Verbreiter von iranischer Propaganda hierzulande. Am Freitag vergangener Woche hat das Verwaltungsgericht entschieden. Von mehr...
Eine Präsentation in Bayern klärt über die Rolle digitaler Medien für den Salafismus auf
Inland Eine neue Spezialeinheit soll islamistische Propaganda im Internet beobachten

Digital in den Gottesstaat

Soziale Medien spielen bei jihadistischer Gewalt eine große Rolle. In Hamburg stehen derzeit zwei Jugendliche vor Gericht, die sich im Internet radikalisiert haben. Eine neue Spezialeinheit soll sich dem nun widmen. Von mehr...
Bei Sezession-Autor Martin Sellner ist nicht nur die Jacke braun
Antifa Die Neue Rechte feiert ein Jubiläum und bekommt ein unerwünschtes Geschenk vom Inlandsgeheimdienst

Der Verfassungsschutz gratuliert

Der Verfassungsschutz betrachtet das Institut für Staatspolitik, die Junge Alternative und die Organisation »Ein Prozent« als »gesichert rechtsextrem«. Die beiden Letzteren sind zwar relativ junge Phäno­mene, das Institut ist es indes nicht. Eine Einstufung als rechtsextrem war längst überfällig. Notizen aus Neuschwabenland de luxe, Teil 50. Notizen aus Neuschwabenland Von mehr...
Die Marx-Engels-Werke in einem Bücherregal
Inland In Hamburg beobachtet der Verfassungsschutz beide Marxistischen Abendschulen

Subversive Lektüre

Das Landesamt für Verfassungsschutz Hamburg beobachtet auch Lesekreise. Zwei Marxistischen Abendschulen droht daher der Entzug der steuerrechtlichen Gemeinnützigkeit. Von mehr...
Jens Maier mit seinen alten Kameraden von der AfD-Bundestagsfraktion
Inland Zwei ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete wollen wieder Recht sprechen

Rechts gerichtet

Zwei ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete sind Mitte März in ihre Richterämter in Berlin und Sachsen zurückgekehrt. Einem wurde bereits zehn Tage später die Führung der Amtsgeschäfte vorerst untersagt. Von mehr...
Der AfD-Co-Vorsitzende Tino Chrupalla am Dienstag voriger Woche am Gericht in Köln
Inland Ein nicht rechtskräftiges Urteil erlaubt dem Verfassungsschutz, die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen

Verdächtig rechtsextrem

Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass die AfD vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft werden darf. Rechtskräftig ist das Urteil noch nicht. Von mehr...
Luftbild des Landesamt für Verfassungsschutz und Landeskriminalamt Sachsen in Dresden
Inland Sachsen und Sachsen-Anhalt ­haben ihre Verfassungsschutzberichte für 2020 vorgestellt

In schlechter Verfassung

Die Jahresberichte für 2020 der Landesbehörden für Verfassungs­schutz von Sachsen und Sachsen-Anhalt zeigen, wie schonend rechtsextreme Bestrebungen behandelt werden. Von mehr...
Inland Der Verfassungsschutz will die »Querdenker« bundesweit beobachten

Extremismus ex machina

Seit kurzem beobachtet das Bundesamt für Verfassungsschutz die »Querdenken«-Bewegung, für die es ein eigenes Ressort geschaffen hat. Dessen unscharfe Zuständigkeitsdefinition könnte auch für Linke zum Problem werden. Von mehr...
gemeinnützig
Inland Dem Berliner Finanzamt gilt der VVN-BdA wieder als gemeinnützig

Antifa von der Steuer absetzen

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten ist wieder als gemeinnützig anerkannt. Bei anderen Vereinen steht eine endgültige Entscheidung noch aus. Von mehr...
Inland Die Gewerkschaft der Polizei hat einen Unvereinbarkeitsbeschluss gegen die AfD gefasst

Nicht willkommen

Der Bundesvorstand der Gewerkschaft der Polizei hat beschlossen, dass ihre Mitglieder nicht zugleich Mitglieder der AfD sein dürfen. Kritik äußerte unter anderem der Brandenburger Landesverband der Gewerkschaft. Von mehr...
Verfassungsschutzbericht Haldewang und Seehofer
Inland Der Verfassungsschutz plant, die AfD zum »rechtsextremen Verdachtsfall« hochzustufen

Verdächtig rechtsextremistisch

Der Verfassungsschutz plant, die AfD als rechtsextremistischen Ver­­dachtsfall einzustufen. Die Partei geht bereits juristisch dagegen vor. Von mehr...
Jörg Meuthen und Tino Chrupalla auf dem AfD Bundesparteitag
Antifa Der AfD droht die Überwachung durch den Verfassungsschutz

Ein Machtkampf mit Verlierern

Der Machtkampf in der AfD geht unvermindert weiter. Zudem droht der Partei die Überwachung durch den Bundesverfassungsschutz. Von mehr...