Als vor zehn Jahren die sogenannte Friedensbewegung 2.0 aufkam und eine skurrile Mischung aus Reichsbürgern, Verschwörungsgläubigen, Esoterikern und russlandfreundlichen Globalisierungskritikern vereinte, ahnte kaum jemand, dass daraus eine politisch relevante Kraft entstehen könnte. Im Bündnis Sahra Wagenknecht hat dieses Milieu nun seinen parteipolitischen Ausdruck gefunden.
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Eine neue »Friedenspartei« will sowohl auf kommunaler Ebene als auch bei den Europawahlen antreten. In ihr versammeln sich prorussische Aktivisten, Rechtsextremisten und ein Islamist.
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Die Impfgegnerschaft ist ein gesellschaftsfähiges Ressentiment, weil sie sich nicht nur aus rechten Quellen bedient und es ermöglicht, eine reale Gefahr projektiv durch eine imaginäre zu ersetzen.
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Vor 100 Jahren begaben sich Vertreter:innen der KPD im rechtsextremen Milieu auf Stimmenfang. Damit hatten sie keinen Erfolg, förderten im Krisenjahr 1923 aber die nationalistische und antisemitische Stimmung.
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Links, rechts, ökologisch – das neu erschienene »Zivilgesellschaftliche Lagebild Antisemitismus« der Amadeu-Antonio-Stiftung zeigt: Judenhass gibt es in Deutschland in unzähligen Formen und politischen Ausprägungen.
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Der deutsche Verein Friedensbrücke – Kriegsopferhilfe beliefert bis heute die russisch besetzten Gebiete in der Ukraine – offenbar auch mit Kriegsgerät. Die Vorsitzende des Vereins, Liane Kilinc, lebt in Russland und arbeitet dort mit Rechtsextremen zusammen.
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Bei den bundesweiten Ostermärschen waren zum Teil »Querdenker« dabei, eine klare Ablehnung des russischen Imperialismus suchte man meist vergebens.
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Sahra Wagenknecht will eine »neue Friedensbewegung« anführen und bekommt dafür Beifall von Rechtsextremen. Diese verbindet mit Teilen der Linken vor allem ihr Antiamerikanismus.
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Sahra Wagenknecht will nicht mehr für die Linkspartei kandidieren. Schon seit Jahren bereitet sie eine Abspaltung vor, die sich auf unzufriedene Wähler der Linkspartei, der AfD und aus dem »Querdenken«-Milieu stützen könnte.
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Sahra Wagenknechts »Aufstand für Frieden« am Samstag in Berlin war ein mäßiger Erfolg. Es kamen knapp 15.000 Menschen, darunter einige Rechtsextreme und viele »Querdenker«. Wagenknecht strebt jedoch kein offenes Bündnis mit Rechtsextremen an, sondern will eine eigene deutschnationale Friedensbewegung aufbauen.
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Der von Sahra Wagenknecht initiierte »Aufstand für Frieden« am Samstag in Berlin wird wohl eine Querfront-Veranstaltung. Teile der sogenannten Friedensbewegung heißen Rechtsextreme offen willkommen.
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Sahra Wagenknecht ist in Berlin aufgetreten, um die Linkspartei vor der Wiederholungswahl des Berliner Abgeordnetenhauses zu unterstützen. Viele in der Berliner Linkspartei hätten darauf wohl lieber verzichtet.
Raucherecke
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Teile der sich als links verstehenden Friedensbewegung sympathisieren mit dem Putin-Regime. Ein Beispiel ist der Verein Friedensbrücke – Kriegsopferhilfe.
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