Artikel über Bundestag

Alle zusammen für Demokratie und Vielfalt. Am Tag der offenen Moschee im Oktober 2022 in der Ditib-Zentralmoschee in Köln
Inland Es gibt viel Kritik am Demokratiefördergesetz – manches davon ist bedenkenswert

Feste Stellen für die Demokratie

Rechtskonservative laufen gegen das geplante »Demokratie­förder­gesetz« Sturm und sehen schon den autoritären Staat heraufziehen – doch es gibt auch bedenkenswerte Einwände. Von mehr...
Von Abschiebung bedroht. Bereits im Oktober protestierten Yeziden vor dem Reichstagsgebäude in Berlin
Inland Protest einer Gruppe Yeziden in Berlin gegen Abschiebungen

Die Versprechen einhalten

Zum Jahrestag der Anerkennung des Völkermords an den Yeziden traf sich am 19. Januar eine Gruppe Yeziden vor dem Bundestag, um die Bundesregierung an ihre Versprechen zu erinnern. Raucherecke Von mehr...
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bei der Bundestagsdebatte am 19. Januar 2023
Inland Die Bundesländer schieben Yeziden in den Irak ab

Abschiebungen ermöglichen

Die Bundesregierung behauptete vergangenes Jahr noch, yezidisches Leben zu schützen. Mittlerweile werden Yeziden wieder in den Irak abgeschoben. Kommentar Von mehr...
Kein Raum für BDS. Weil er die Israel-Boykottkampagne unterstützt, darf Anaïs Duplan nicht im Museum Folkwang ausstellen
Inland Im Bundestag werden Anträge zur Bekämpfung des Antisemitismus diskutiert

Keine Zuschüsse für Antisemitismus

Zwei Entschließungsanträge im Bundestag empfehlen, dem zunehmenden Antisemitismus in Deutschland durch Entzug staatlicher Förderungen zu begegnen. Auf Abgeordnete der Grünen und der SPD wird seitdem Druck ausgeübt. Von mehr...
Martin Schirdewan und Janine Wissler, die beiden Bundesvorsitzenden der Partei »Die Linke«
Inland Neue Möglichkeiten für die Linkspartei nach dem Austritt von Sahra Wagenknecht

Jedem Ende wohnt ein Anfang inne

Mit dem Parteiaustritt Sahra Wagenknechts und neun ihrer Getreuen dürfte die Linkspartei ­im Bundestag bald den Fraktionsstatus verlieren. Damit würde sie Rechte einbüßen, aber auch neue Möglichkeiten gewinnen. Eine Kolumne über den Politikzirkus. Sternstunden des Parlamentarismus Von mehr...
Kolumne Sternstunden des Parlamentarismus
Inland Nach neuem Wahlgesetz sollen im Bundestag bald weniger Abgeordnete sitzen

Ein Fall für Karlsruhe

Die Regierungskoalition hat eine Reform des Wahlrechts verabschiedet. CSU und Linkspartei haben bereits Klage vor dem Bundes­verfassungs­gericht angekündigt. Eine Kolumne über den Politzirkus. Sternstunden des Parlamentarismus Von mehr...
Jessica Rosenthal
Inland Einige sehr junge Abgeordnete sitzen im Bundestag – Rebellen sind sie nicht

Der Jargon sitzt

Im Bundestag sitzen viele junge Abgeordnete, vor allem bei den Grünen und der SPD. Ein Blick auf die Funktionsträger von morgen. Von mehr...
Inland Die Bundestagsdebatte 
zu Afghanistan

Simulierte Hilfe

Am Tag nach der Bundestagsdebatte über die Evakuierungs­flüge aus Kabul stellt die Bundesregierung diese ein. Für die durch die Taliban gefährdeten Menschen gibt es nur Lippenbekenntnisse. Kommentar Von mehr...
Wirecard
Ein Untersuchungsausschuss arbeitet Betrug und Behördenversagen bei Wirecard auf

Finanzaufsicht der Weltklasse

Seit Oktober arbeitet ein Untersuchungsausschuss des Bundestags Betrug, Vertuschung und Behördenversagen im Fall des ehemaligen Dax-Konzerns Wirecard auf. Einige Verantwortliche der für die Finanzaufsicht zuständigen Behörden wurden bereits entlassen oder traten zurück. Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll im April vernommen werden. Von mehr...
Inland Antifa-Sticker im Bundestag

Mehr Toleranz für Nazis

Es gibt eine direkte Verbindung von der linken Antifa zum rechten Terror. Sie führt durch das Gehirn von Wolfgang Kubicki. Kommentar Von mehr...
Small Talk Anwalt Nathan Gelbart über die Anti-BDS-Resolution des Bundestags

»Antisemiten benötigen finanzielle Mittel«

Am 17. Mai hat der Bundestag die gemeinsam von Union, SPD, FDP und den Grünen eingebrachte Resolution »BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen« verabschiedet und Boykottaufrufe gegen Israel verurteilt. Der Berliner Rechtsanwalt Nathan Gelbart hat mit der "Jungle World" über die parlamentarische Verurteilung der Boykottbewegung gesprochen. Von mehr...
Inland Lob der Sommerpause

Gelobt sei die Pause

Gemeinhin gilt die Parlamentarische Sommerpause als tote Zeit für den innenpolitischen Betrieb. Dabei ist dies die schönste und interessanteste Zeit des Jahres. Von mehr...