Der Sturm der Anhänger des ehemaligen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro auf Brasília am 8. Januar war ein Putschversuch und bildete das klägliche Ende einer Eskalationsstrategie Bolsonaros.
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In Brasilia haben Anhänger des angewählten Präsidenten Jair Bolsonaro jetzt auch das Parlamentsgebäude gestürmt. Aber wo sind eigentlich die Konservativen, wenn man sie mal braucht?
Was kümmert mich der Dax
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Am 1. Januar hat Luiz Inácio Lula da Silva von der Arbeiterpartei zum dritten Mal das Präsidentenamt in Brasilien übernommen. Sein rechtsextremer Amtsvorgänger Jair Bolsonaro hielt sich derweil in Florida auf.
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Anders als befürchtet ruft Jair Bolsonaro seine Anhänger zu Mäßigung statt zum Putsch auf. Das klingt zwar beruhigend, ist aber der Tatsache geschuldet, dass die Beibehaltung der Demokratie seinen Interessen derzeit nicht unbedingt entgegensteht.
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Der ehemalige Kongressabgeordnete Roberto Jefferson war wegen der Verbreitung von antidemokratischer Agitation und Fehlinformationen bereits ein halbes Jahr in Hausarrest, als das Oberste Gericht B
Der rechtsextreme brasilianische Präsident Bolsonaro mag in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen verloren haben, jedoch konnte sein Lager bei den gleichzeitig stattfindenden Parlamentswahlen wichtige Gewinne erzielen.
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Etwa 90 Prozent der brasilianischen Wähler bezeichnen sich als Christen. Die konfessionellen Unterschiede korrelieren deutlich mit der politischen Präferenz.
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Das Problem der Gewaltkriminalität hat Jair Bolsonaro nicht wie angekündigt behoben, es hat sich lediglich gewandelt. Informalität und Abbau der Institutionen haben ein Klima der Gewalt erzeugt, in dem vor allem die Milizen gedeihen, die in den Favelas ihr Unwesen treiben.
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In den Umfragen zu den Präsidentschaftswahlen liegt der ehemalige Präsident und Kandidat der Arbeiterpartei, Luiz Inácio »Lula« da Silva, weit vor dem Amtsinhaber Jair Bolsonaro. Lula steht für den Erhalt der demokratischen Errungenschaften, nicht aber für soziale Veränderungen. Bolsonaros neoliberaler Populismus verschafft diesem keine Mehrheiten mehr.
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Unlängst bestätigte eine Studie, was für viele Menschen in Brasilien traurige Realität ist: 20 Millionen Städter und Städterinnen lebten 2021 in Armut – 20 Prozent mehr als im Vorjahr.
Weltweit hat sich der Kapitalismus durchgesetzt. Doch der kann auch gut ohne politische Freiheiten und demokratische Rechte funktionieren. Denn wer Macht hat, kann aus Lügen Fakten machen.
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Brasilien versuchte sich auf der Klimakonferenz in Glasgow als grünes Vorreiterland zu präsentieren. Die Umwelt- und Klimabilanz der Regierung Bolsonaro ist allerdings katastrophal.
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Die brasilianische Opposition hat einen »Superantrag« zur Amtsenthebung des Präsidenten Jair Bolsonaro eingereicht, bei Demonstrationen gegen Bolsonaros Pandemiepolitik versammeln sich Zehntausende.
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