Am Samstag demonstrierte eine wild gemischte Menge in Berlin gegen die vermeintliche Unterdrückung palästinensischer Meinungen. Kritik an der Hamas war nicht erwünscht.
Raucherecke
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In den sozialen Medien verbreiten Islamisten verstärkt antisemitische Propaganda. Besonders aktiv ist die Gruppe Generation Islam, die in verschiedenen Städten Kundgebungen abhält. Unterdessen fördert die Berliner Senatsverwaltung ein Projekt, an dem Imame teilnehmen, die als islamistisch gelten.
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Ein antisemitisches Meme, viele Verschwörungserzählungen und massenhaft Friedenstauben: Die Babos des Deutschrap laufen sich warm für den Gaza-Protest. Ausgerechnet der Rapper Massiv musste sich von den Fans mangelnde Palästina-Solidarität vorwerfen lassen.
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Ende September verübten Unbekannte einen Brandanschlag auf eine geplante Geflüchtetenunterkunft im Dresdner Stadtteil Klotzsche. Gegen die Unterkunft hatte es zuvor Proteste gegeben. Die Jungle World sprach mit Michael Nattke, Geschäftsführer des Kulturbüro Sachsen, des Trägervereins der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in diesem Bundesland.
Small Talk
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Kürzlich wurden zwei bedeutende Nazi-Organisationen verboten – die Hammerskins und die »Artgemeinschaft«. Andere ähnliche Gruppen lösten sich anschließend auf. Antifaschistische Gruppen bewerten die Verbote jedoch ambivalent.
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»Querdenker«, AfD, sogenannte Friedensdemonstranten und sogar Islamisten: Die Grenzen zwischen den extrem rechten Milieus verschwimmen. Das zeigt ein Blick nach Sachsen-Anhalt.
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Eine neue »Friedenspartei« will sowohl auf kommunaler Ebene als auch bei den Europawahlen antreten. In ihr versammeln sich prorussische Aktivisten, Rechtsextremisten und ein Islamist.
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Der Rechtsextremist Nikolai Nerling vermochte es nicht, zum dritten Jahrestag des versuchten Sturms auf das Reichstagsgebäude großes Interesse an einer Kundgebung zu wecken, nicht einmal im »Querdenken«-Milieu. Das verhält sich derzeit zwar recht passiv, seine Strukturen allerdings bleiben reaktivierbar.
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Im sächsischen Freital weigert sich der Oberbürgermeister, vom Landkreis zugewiesene Flüchtlinge unterzubringen. Er zeigt damit: AfD-Politik geht auch ohne AfD.
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