Während der thüringische Landesverband der AfD mit verschiedenen Vertretern und Vertreterinnen der extremen Rechten kooperiert,
legen die demokratischen Parteien ihre Berührungsängste ab.
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Derzeit kommen vermehrt Flüchtlinge nach Deutschland, zugleich steigt die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsheime. Nach einem Brandanschlag auf eine Unterkunft wird im Landkreis Bautzen darüber gestritten, wo und wie Flüchtlinge unterkommen sollen.
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Die Proteste im Iran reißen nicht ab. Die Jungle World sprach mit Sima Behrangi über die dortige Lage und wie man die Proteste von Deutschland aus unterstützen kann. Behrangi ist Mitglied einer Solidaritätsgruppe, die in Deutschland Geld sammelt und an die Protestbewegung im Iran übermittelt, und möchte deshalb nicht mit ihrem echten Namen in der Zeitung stehen.
Small Talk
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Am 84. Jahrestag der Reichspogromnacht fanden in Berlin diverse Demonstrationen statt. Während einige Hundert Antifaschistinnen und Antifaschisten der Opfer von Shoah und NS-Deutschland gedachten, machten andere sie verächtlich.
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Dieses Jahr sind deutlich mehr Menschen nach Deutschland geflohen als in den Vorjahren – und wie schon 2015 und 2016 mehren sich Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte.
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Der Neuköllner Nazi Maurice P. steht vor Gericht, unter anderem wegen eines Messerangriffs aus mutmaßlich rassistischen Motiven. Dabei besteht der Verdacht, dass die Anklage herabgestuft wurde, weil P. als Zeuge im »Neukölln-Komplex« mit den Behörden kooperierte.
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Am 3. Oktober, dem Feiertag der »Deutschen Einheit«, mobilisierten Neonazis und die AfD gemeinsam zu einer großen Protestkundgebung in Gera. Auch in anderen thüringischen Städten folgten Tausende Menschen rechten Demonstrationsaufrufen.
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Ein Gasthof im nordsächsischen Staupitz hat sich in den vergangenen Jahren zu einem der bedeutendsten Orte für Rechtsrockkonzerte in der Bundesrepublik entwickelt. Die Veranstaltungen stoßen auf keinerlei Widerstand, die lokale Politik sieht offenbar kein Problem.
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Der kürzlich verstorbene Peter Marx hat die NPD lange entscheidend geprägt. Doch zuletzt wollte seine Partei nichts mehr von ihm wissen. Die Geschichte einer Nazi-Karriere, die im politischen Nichts endete.
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Nach fast fünf Jahren hat die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren gegen fünf vermeintliche Betreiber der 2017 verbotenen Website »Indymedia linksunten« eingestellt.
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