Im Dezember 2017 gründete die Journalistin Evin Barış Altıntaş gemeinsam mit dem Rechtsanwalt Veysel Ok die Media and Law Studies Association (MLSA) in Istanbul, die sich für die Rechte inhaftierter Journalistinnen und Journalisten einsetzt. Mit der »Jungle World« sprach Altıntaş über Untersuchungshaft als Strafe, die Willkür der Gerichte und den Fall Deniz Yücel.
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Kerem Schamberger, Kommunikationswissenschaftler und prokurdischer Aktivist, im Gespräch über verbotene kurdische Symbole, die Politik von Facebook und die deutsche Justiz
Mitte November durchsuchte die Polizei die Wohnung von Kerem Schamberger in München. Ihm wurde vorgeworfen, YPJ-, YPG- sowie PYD-Fahnen auf Facebook gepostet zu haben.
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Im Internet tobt ein Kampf um die Informationshoheit. Die türkische Regierung greift zu drastischen Mitteln, um ihn für sich zu entscheiden. Bei Twitter stammen 90 Prozent aller Löschanfragen, die sich gegen Journalisten richten, aus der Türkei.
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Facebook ist ein wichtiges Schlachtfeld im Cyberkrieg um Meinungsfreiheit und -hoheit. Das Unternehmen hält eher zu autoritären Regierungen als zu Dissidenten.
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Vor zwei Wochen fand in Genf das Vorbereitungstreffen für die im April dort stattfindende »Durban Review Conference« statt. Die französische Journalistin und Schriftstellerin Caroline Fourest, Redakteurin von "Charlie Hebdo" und Herausgeberin des Magazins "Prochoix", war mit einem Filmteam dort, um eine Reportage zu drehen. Das Thema Meinungsfreiheit stand auf der Tagesordnung, doch ihr wurde zeitweise Drehverbot erteilt.
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Seit Khomeini vor 20 Jahren seine Mord-Fatwa gegen Salman Rushdie erließ, findet eine Einschränkung des Rechts auf Meinungs- und Redefreiheit statt – aus Angst, »religiöse Gefühle« könnten verletzt werden. Die postkoloniale Linke ist daran nicht ganz schuldlos.
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