Antizionisten versuchen, jegliche Kritik an ihren Positionen als Einschränkung der Meinungsfreiheit darzustellen. Eine bewährte Strategie, auf die auch die AfD zurückgreift.
Im Dezember 2017 gründete die Journalistin Evin Barış Altıntaş gemeinsam mit dem Rechtsanwalt Veysel Ok die Media and Law Studies Association (MLSA) in Istanbul, die sich für die Rechte inhaftierter Journalistinnen und Journalisten einsetzt. Mit der »Jungle World« sprach Altıntaş über Untersuchungshaft als Strafe, die Willkür der Gerichte und den Fall Deniz Yücel.
2017/48
Thema
Kerem Schamberger, Kommunikationswissenschaftler und prokurdischer Aktivist, im Gespräch über verbotene kurdische Symbole, die Politik von Facebook und die deutsche Justiz
Mitte November durchsuchte die Polizei die Wohnung von Kerem Schamberger in München. Ihm wurde vorgeworfen, YPJ-, YPG- sowie PYD-Fahnen auf Facebook gepostet zu haben.
Im Internet tobt ein Kampf um die Informationshoheit. Die türkische Regierung greift zu drastischen Mitteln, um ihn für sich zu entscheiden. Bei Twitter stammen 90 Prozent aller Löschanfragen, die sich gegen Journalisten richten, aus der Türkei.
Facebook ist ein wichtiges Schlachtfeld im Cyberkrieg um Meinungsfreiheit und -hoheit. Das Unternehmen hält eher zu autoritären Regierungen als zu Dissidenten.
Im »Netzwerk Wissenschaftsfreiheit« sammeln sich Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die um die Meinungsfreiheit im akademischen Betrieb fürchten – einige verschleiern dabei ihre eigenen Interessen.
Vorwürfe sind schnell erhoben, sie sollten aber auch zutreffen. Während die Unterzeichnenden des offenen Briefes nur andeuten, welche Fälle sie problematisch finden, muss man sich den jeweiligen Fall vielmehr genau anschauen.
Ein Appell zur offenen Debatte von Intellektuellen, Journalisten und Künstlern hat in der vergangenen Woche Widerspruch ausgelöst – zu Recht, denn die Unterzeichnenden zeigen ein naives Verständnis von politischen Konflikten.