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Artikel von Sabine Küper-Büsch
Thema
Erdoğan inszeniert den kommunalen Wahlkampf als Abstimmung über seine Präsidentschaft
Die AKP führt für die anstehenden Kommunalwahlen einen Wahlkampf, der im Wesentlichen auf den starken Mann im Staate, Recep Tayyip Erdoğan, zugeschnitten ist. Das ist ungewöhnlich.
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Im Mordfall Jamal Khashoggi inszeniert sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan als Wächter von Rechtsstaatlichkeit. Unterstützung erfährt er dabei durch einen Kolumnisten der Tageszeitung »Hürriyet«.
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Die türkische Justiz verfolgt weiterhin regierungskritische Oppositionelle und Journalisten, selbst im Ausland sind sie bedroht. Die Freilassung einiger Deutscher kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass es um die Menschenrechte in der Türkei schlecht bestellt ist.
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Der Zeichner Sefer Selvi wird für seine Arbeit in Deutschland mit einem Preis geehrt, während gleichzeitig Ermittlungsverfahren in der Türkei gegen ihn laufen.
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Die türkische Opposition steht der Machtkonzentration in den Händen Recep Tayyip Erdoğans hilflos gegenüber – und viele Gegner des Präsidenten teilen dessen nationalistische Positionen.
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Kurz vor den vorverlegten Wahlen in der Türkei muss sich Präsident Recep Tayyip Erdoğan noch einmal richtig ins Zeug legen. Sein Ziel ist die mit der Wahl verbundene Einführung des Präsidialsystems.
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