Ein breites Oppositionsbündnis hat sich zusammengetan, um Recep Tayyip Erdoğan zu entmachten. Dazu gehört auch die linke Parteienkoalition »Bündnis für Arbeit und Freiheit«. Nuran Yüce von der Devrimci Sosyalist İşçi Partisi (Revolutionäre Sozialistische Arbeiterpartei, DSİP) spricht im Interview über den Kampf gegen Erdoğans autoritäre Herrschaft und Konflikte in der Opposition.
Interview
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Überhöhte außenpolitische Erwartungen der westlichen Staaten heften sich an den möglichen Wahlsieg der türkischen Opposition. Diese strebt unter anderem ein Abkommen mit Syriens Machthaber Bashar al-Assad über die Rückführung syrischer Geflüchteter an.
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Die Prognosen für die Wahlen in der Türkei sagen keinen eindeutigen Sieger voraus. In seinen über 20 Jahren an der Macht konnte Recep Tayyip Erdoğan mit seiner Partei AKP eine loyale Anhängerschaft aufbauen, das Oppositionsbündnis hofft nicht zuletzt auf die fünf Millionen Erstwähler.
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Bei den Wahlen in Finnland verloren die Parteien der Mitte-links-Koalition die Mehrheit. Die Konservativen müssen nun entscheiden, ob sie ein Bündnis mit den Rechtspopulisten eingehen wollen.
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In dem Balkanland wurde wieder gewählt - zum fünften Mal binnen zwei Jahren. Die Chancen, dass sich eine stabile Regierung bilden kann, stehen weiter schlecht. Derweil erschweren die Behörden Journalist:innen ihre Arbeit.
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Donald Trumps Präsidentschaftswahlkampf hat offiziell begonnen, doch derzeit laufen mehrere Ermittlungsverfahren gegen ihn. Er hetzt mit antisemitischen Andeutungen gegen die Staatsanwälte, seine Rhetorik wird immer maßloser und apokalyptischer.
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Der nächste Regierende Bürgermeister von Berlin wird wahrscheinlich Kai Wegner heißen. Der CDU-Politiker verfolgt eine simple Methode: Wer für nichts steht, bietet keine Angriffsfläche.
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Eine Fortsetzung der rot-grün-roten Koalition in Berlin wird es wohl nicht geben. Die SPD will stattdessen künftig mit der CDU regieren, bei der sie mehr inhaltliche Übereinstimmungen sieht.
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Die CDU hat SPD und Grüne zu ersten Sondierungsgesprächen eingeladen. In einer Kreuzberger Kneipe scheint es hingegen wenig zu interessieren, wer da letztlich mit wem sondiert.
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Der türkische Wahlkampf findet auch in Deutschland statt. Die hetzerische Rede eines AKP-Politikers in Neuss hat kürzlich für einen Skandal gesorgt. Trotzdem sollen weitere Veranstaltungen zur Unterstützung der AKP stattfinden.
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In jüngsten Prognosen zur Wahl in Berlin liegt die CDU bei 23 Prozent der Stimmen. Demnach könnte sie zum ersten Mal seit 2001 wieder stärkste Kraft werden. Im Wahlkampf bedient sie vor allem konservative Kulturkampfthemen.
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Bei den Berliner Wiederholungswahlen im Februar wollen Grüne und Linkspartei vom Enteignungsvolksentscheid profitieren, dessen Umsetzung sie in der Regierung nur halbherzig betreiben.
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Bei den Wahlen zum Staatspräsidium in Bosnien-Herzegowina Anfang Oktober verfolgen zwei der drei Mitglieder keinen ethnonationalistischen Kurs. Doch Nationalisten und der Hohe Repräsentant aus Deutschland bremsen sie aus.
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Bei den anstehenden Zwischenwahlen in den USA steht die knappe Mehrheit der Demokratischen Partei im Repräsentantenhaus und das Patt im Senat auf dem Spiel.
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