Die Ampelkoalition will im neuen Jahr so richtig durchregieren. Die Expertinnen und Experten der »Jungle World« stellen die Kabinettsmitglieder vor und haben auch gleich die Redaktions­kristall­kugel bemüht, um jetzt schon zu verraten, wie das Jahr für die Regierung verlaufen wird.

Inhaftierte in deutschen Gefängnissen sind in der Regel physisch und psychisch deutlich kränker als die restliche Bevölkerung. Etwa 40 Prozent von ihnen sind substanz­abhängig.

Israelbezogener Antisemitismus wird hierzulande immer noch kleingeredet, ignoriert oder schlichtweg geleugnet.

»Kontakt, Einsamkeit, Isolation« ist das Motto der diesjährigen bundesweiten »Aktionstage Gefängnis«, die vom 1. bis zum 10. November stattfinden. Das gleichnamige Bündnis will mit einer Vielzahl von Veranstaltungen auf die allgemeine Situation Inhaftierter und in diesem Jahr auch auf die aufgrund der Covid-19-Pandemie verschärften Bedingungen aufmerksam machen. Die »Jungle World« sprach mit Maren Michels vom Hamburger Fürsorgeverein, der sich an dem Bündnis beteiligt, über die Aktionstage Gefängnis sowie das mangelnde Interesse von Linken für Inhaftierte.

Das desaströse Ergebnis der Linkspartei bei der Bundestags­wahl ist die Konsequenz eines Wahlkampfs, der einer Selbstaufgabe gleichkam.

Auch im neugewählten Bundestag gibt es keine Mehrheit für eine progressive Drogenpolitik.

Volksabstimmungen sind ein elementarer Bestandteil der Schweizer Demokratie. Zwei- bis viermal pro Jahr werden sie angesetzt. Doch gut ein Viertel der Einwohnerinnen und Einwohner darf nicht mitstimmen, weil sie nicht über das Schweizer Bürgerrecht verfügen.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ist der Favorit der Deutschen für die Nachfolge Angela Merkels. Wie konnte es nur so weit kommen?

Außer der CDU/CSU stellen die Parteien mit ihren arbeits- und sozialpolitischen Forderungen in den Programmen zur Bundestagswahl in Aussicht, vom bisherigen Hartz-IV-Armutsregime abrücken zu wollen. Einig sind sich alle Parteien darin, dass niemand ohne Arbeit glücklich sein darf.