Beiträge von Johannes Hartl

Söder
2018/46 Inland Trotz des desaströsen Landtagswahlergebnisses hält die CSU an ihrer Politik fest

Ein gemäßigtes Pfia’ Gott

Die CSU hat nach ihrem miserablen Abschneiden bei der bayerischen Landtags­wahl ein Regierungsbündnis mit den Freien Wählern gebildet. Der Koalitionsvertrag zeigt: Die Partei will weitermachen wie bisher.
09#47
2017/47 Inland Bayerische Polizisten können künftig Demonstranten mit Elektroschockern traktieren

Bayerische Schocktherapie

Die Nutzung von Tasern ist bislang überwiegend den Spezialeinheiten der Polizei vorbehalten. In Bayern soll sie ab 2018 auf weitere Einheiten ausgedehnt werden – zunächst testweise.
Fußfessel
2017/18 Inland Die CSU geriert sich erneut als Law-and-order-Partei

Fußfessel für den Wahlkampf

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann will mit neuen Gesetzen sogenannten Gefährdern den Kampf ansagen. Doch das Vorhaben der Staatsregierung ist umstritten, selbst Polizisten sind skeptisch.
2019/05 Inland Die Regierungsbeteiligung der Freien Wähler hat keine Mäßigung der bayerischen Asylpolitik bewirkt

Neue Koalition, alte Asylpolitik

Die bayerische Staatsregierung hält an ihrer harten Linie in der Flüchtlingspolitik fest. Die Hoffnung, die Regierungsbeteiligung der Freien Wähler werde eine Änderung bewirken, hat sich nicht erfüllt.