Die Dynamik der chinesischen Wirtschaft besonders bei der Entwicklung wichtiger Technologien wie der Künstlichen Intelligenz ist einmalig. Auch Wirtschaftskrisen könnten deshalb kaum verhindern, dass China im 21. Jahrhundert zum mächtigsten Staat der Welt aufsteigt.
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Die USA sind als Hegemonialmacht in der Krise, doch das bedeutet nicht, dass China sie beerben wird. Trotzdem könnten die autoritären Diktaturen in China und Russland die Zukunft des Kapitalismus darstellen.
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Chinas »Aufstieg« ist ein Wiederaufstieg aus kolonialen Ruinen. Eine geschichtslose deutsche Linke, die das ignoriert und es sich im Erbe des Kolonialismus gemütlich macht, braucht es nicht.
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Seit der Ausrufung der Volksrepublik China im Jahr 1949 gab es immer wieder auch explizit linke Proteste gegen die autoritäre kommunistische Führung des Landes. In seinem Buch »Die Linke in China« stellt Ralf Ruckus die wichtigsten Bewegungen und Aktionen vor. Im Kapitel »Arbeiterkämpfe und politische Unzufriedenheit 1956−1957« geht er auf die Zeit ein, als die chinesische Führung mit der Hundert-Blumen-Bewegung offene Kritik zuließ – um dann die Kritiker:innen hart zu bestrafen.
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China ist nicht einfach nur eine weitere imperialistische Kraft im globalen Kampf der Großmächte. Vielmehr geht es dem chinesischen Regime darum, das eigene illiberale Gesellschaftsmodell international durchzusetzen.
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Viele Linke in der Tradition des Marxismus-Leninismus schätzen bürgerliche Freiheitsrechte gering. Deshalb tun sie sich so schwer damit, zu dem autoritären chinesischen Staat klar Stellung zu beziehen.
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Die Volksrepublik China ist mittlerweile ein kapitalistischer Staat. Wer den chinesischen Autoritarismus kritisieren will, muss dessen Verbundenheit mit kapitalistischen Gewaltverhältnissen beachten.
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Auf dem 20. Parteitag der KPCh hat Xi Jinping ein Ziel erreicht, auf das er seit Jahren hinarbeitet: seine dritte fünfjährige Amtszeit als Generalsekretär der Partei. Mit Warnungen vor zahlreichen Bedrohungen für die »nationale Sicherheit« schwört Xi den Parteiapparat auf permanente Alarmbereitschaft ein.
Reportage
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Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat eine Kampagne für »gemeinsamen Wohlstand« begonnen. Ob er damit die extreme soziale Ungleichheit im Land verringern wird, ist fraglich.
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Für Chinas Kommunisten war die eigene Geschichtsschreibung immer ein Mittel, um Konsens in der Partei herzustellen. Seit Xi Jinping Generalsekretär der Partei ist, wächst die Kontrolle über Geschichtsschreibung in China wieder.
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Am 1. Juli lässt die Kommunistische Partei Chinas den 100. Jahrestag ihrer Gründung feiern. Die Partei konnte sich behaupten, weil es ihr gelang, Bedrohungen und Krisen mit Reformen und rücksichtslosen Maßnahmen zu überwinden.
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