Diese Woche ging eine Website online, die Abschiebeflüge aus Deutschland und die an ihnen beteiligten Fluglinien dokumentiert. Solche Daten werden von staatlicher Seite nicht herausgegeben, um öffentliche Kritik an den Fluglinien zu verhindern.
Jahrzehntelang verfolgten türkische Rechtsextreme auch in der BRD ihre Gegner. Das zeigt das Beispiel von Neşet Danış, der 1974 in Hamburg von Mitgliedern der Grauen Wölfe ermordet wurde.
In Südbrandenburg scheinen sich kriminelle rechtsextreme Strukturen zu verfestigen. Lokale Antifaschisten beklagen die Untätigkeit der Ordnungsbehörden gegen rechte Gewalttäter. Jahrelange Ermittlungen gegen die »Kampfgemeinschaft Cottbus« wurden kürzlich eingestellt.
Im Gedenken an das Pogrom in Rostock-Lichtenhagen vor 30 Jahren hat sich in der Hansestadt ein Bündnis von linken Gruppen und zivilgesellschaftlichen Initiativen zusammengefunden. Der Zusammenschluss will in den nächsten Monaten an die rassistischen Kontinuitäten erinnern. Für den 27. August sind bundesweite Demonstrationen geplant. Die Bündnissprecherin Lisa Schmidtke sprach mit der »Jungle World«.
Drei islamistische Vereinigungen, eine in Bremen und zwei in Nordrhein-Westfalen, wurden in den vergangenen Wochen von den zuständigen Innenministern der Länder verboten, weil sie Terrororganisationen nahestünden.
In der vierten Welle der Covid-19-Pandemie sind Politik und Sport nicht unbedingt klüger geworden. Manche Ultra-Gruppen sehen die Coronaregeln eher als Problem denn als Lösung.
