Die AfD sitzt in allen deutschen Landtagen. Die sich daraus ergebenden Möglichkeiten nutzt die Partei für den Kampf um eine neurechte kulturelle Hegemonie.
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Mit den jüngsten Razzien im Nazimilieu wollen deutsche Behörden den Wiederaufbau von »Blood and Honour« verhindern. International betätigt sich das rechtsextreme Netzwerk weiterhin äußerst rege.
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Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz überwacht allein im Erzgebirgskreis mehr linke Bands als alle anderen Landesämter im restlichen Bundesgebiet zusammengenommen. Die Kunstfreiheit sieht das Amt dadurch nicht verletzt.
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Mit der Gruppe »Revolution Chemnitz« ist erneut eine rechte mutmaßliche Terrororganisation in Sachsen bekannt geworden. Das neonazistische Milieu, aus dem bereits die »Gruppe Freital« hervorging, ist weiterhin gefährlich.
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Zu welch kuriosen Ergebnissen die Reaktion öffentlicher Institutionen auf Rechtsextreme führen kann, zeigt ein Beispiel aus dem sächsischen Schwarzenberg.
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Die extreme Rechte sieht sich durch die jüngsten Ereignisse in Chemnitz bestätigt. Die Landesregierung zeigt sich im Umgang mit dem Rechtsextremismus weiterhin gespalten.
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Die Arbeit des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses des sächsischen Landtags nähert sich ihrem Ende. Oppositionsparteien und unabhängige Beobachter bemängeln die lückenhaften Ergebnisse.
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Fast drei Jahre nach den rassistischen Krawallen in Heidenau lassen sich die rechtsextremen Strukturen dahinter deutlich erkennen. Doch die Strafprozesse kommen nur langsam voran.
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