Spätes Verbot

Um Punkt sechs Uhr morgens rückte die Polizei in die Blaue Moschee ein. Das Gebäude – offizieller Name: Imam-Ali-Moschee – an der Hamburger ­Außenalster war in den sechziger Jahren in Abstimmung mit dem iranischen Klerus gebaut worden und steht unter Denkmalschutz. Betrieben wurde die Moschee vom Islamischen Zentrum Hamburg (IZH) – der Verein wurde am Mittwoch vergangener Woche von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verboten.

Die Polizei durchsuchte die Räumlichkeiten des IZH und von fünf weiteren Vereinen, die als Teilorganisationen des IZH gelten und ebenfalls verboten wurden. Bundesweit durchsuchten 700 Polizisten insgesamt 53 Objekte in Bremen, Berlin, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Bayern. Allein in Hamburg waren es 30 Objekte.

In der Blauen Moschee stellte die Polizei eigenen Angaben zufolge Computer, zwei Fahrzeuge und Bargeld in Höhe von mindestens 100.000 Euro sicher – sowie eine große Zahl von Schriftstücken und Unterlagen mit Bezug zu den verbotenen Terrororgani­sationen Hizbollah und Hamas.

In Hamburg kooperiert die Regierung seit Jahren mit der Schura, dem Rat der islamischen Gemeinschaften in Hamburg, dem das IZH bis zu seinem freiwilligen Austritt 2022 angehörte.

In einer Pressemitteilung erklärte das Innenministerium, das IZH sei die direkte Vertretung des iranischen Obersten Führers Ali Khamenei, verbreite die Ideologie der sogenannten Islamischen Revolution in »aggressiv-kämpferischer Weise«, propagiere eine autoritär-theokratische Herrschaft und fördere einen aggressiven Antisemitismus bei seinen Anhängern. Zudem unterstütze es die in der Bundesrepublik mit einem Betätigungsverbot belegte Terrororganisation Hizbollah, zum Beispiel indem es Personen anwerbe und Spenden sammle. Durchsuchungen im November vergangenen Jahres hätten bestehende Verdachtsmomente erhärtet.