In einem kleinen Dorf in der Eifel betreibt ein ehemaliges Mitglied der verbotenen Nazi-Gruppe Combat 18 einen Versandhandel für Rechtsrock. Rheinland-Pfalz ist zu einem Zentrum der Nazi-Musikszene geworden.
Die Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine war in Deutschland zu Beginn des russischen Angriffs politischer Konsens. Mittlerweile hat sich die Stimmung jedoch gedreht.
Eine Delegation von Landtagsabgeordneten der AfD wollte in der vergangenen Woche in den russisch besetzten Teil der Ostukraine reisen. Auf Druck der Parteiführung brach sie die Reise ab.
Der Förderverein Berliner Schloss e. V., der den Neubau des Humboldt-Forums unterstützte, verteidigt seine zum Teil extrem rechten Spender gegen einen angeblichen »woken« Kulturkampf.
Das Bundesverkehrsministerium hat bekanntgegeben, den umstrittenen Ausbau der Berliner Stadtautobahn A 100 weiterzuführen. Der Berliner Senat wurde nach eigenen Angaben zuvor nicht informiert.
In den kommenden Wochen soll der Bundestag über eine allgemeine Impfpflicht gegen Sars-CoV-2 entscheiden. Doch selbst wenn er sie einführen sollte, kann derzeit nicht davon ausgegangen werden, dass sie auch tatsächlich verwirklicht würde.
Seit Ende vergangenen Jahres demonstrieren die »Querdenker« und Impfgegner wieder häufiger. Inzwischen wächst auch der Gegenprotest, das Mobilisierungspotential linker und bürgerlich-zivilgesellschaftlicher Gruppen wird allerdings selten ausgeschöpft.
Auch nach fast zwei Jahren hat die Linke noch keinen angemessenen Umgang mit den sogenannten Querdenkern gefunden. Die Bewegung ist nicht im klassischen Sinne rechtsextrem, weshalb es vielen schwerfällt, sie analytisch zu erfassen.
Rückzugsort Eifel
