Für das Wochenende rufen die »Mütter gegen Gewalt« zu Demonstrationen in Duisburg und Essen auf. Der Name der Gruppe klingt harmlos, ihre Anliegen sind rechtsextrem.
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Eike Sanders ist Mitarbeiterin des »Antifaschistischen Pressearchivs und Bildungszentrums« (Apabiz) in Berlin und hat zusammen mit Ulli Jentsch und Kirsten Achtelik das jüngst im Verbrecher-Verlag erschienene Buch »Kulturkampf und Gewissen. Medizinethische Strategien der ›Lebensschutz‹-Bewegung« verfasst. Darin befassen sich die Autorinnen mit der »Lebensschutz«-Bewegung«, die sich, parallel zum rechten Rollback, seit Jahren im Aufwind befindet. Der Kampf gegen Schwangerschaftsabbrüche ist nur eines der Themen dieser Bewegung.
Interview
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Am Sonntag wird im thüringischen Altenburg ein neuer Bürgermeister gewählt. CDU und SPD werben für eine »offene Stadt«, die Neue Rechte träumt von einem »Paukenschlag« – ein Ortstermin in der ostdeutschen Provinz.
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Von wegen »große Kubitschek-Show«: Warum die Diskussionen über die bei der Leipziger Buchmesse den Rechten angeblich verwehrte Freiheit der Meinungsäußerung den Blick auf die Selbstinszenierungsstrategien der extremen Rechten verstellen.
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Ein Wissenschaftler des Dresdner Hannah-Arendt-Instituts pflegt Verbindungen zur Neuen Rechten. Seinen jüngsten Beitrag für das Magazin »Sezession« sieht die Institutsleitung besonders kritisch.
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Mehrere rechtsextreme Unternehmen wollen sich an der Leipziger Buchmesse beteiligen. Die Ansichten über den Umgang mit ihnen gehen weit auseinander.
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In Hamburg versuchen seit einigen Wochen Neonazis und andere extreme Rechte, unter der Parole »Merkel muss weg« eine wöchentliche Demonstration nach Art von Pegida zu etablieren. Sie stoßen dabei jedoch auf heftige Gegenwehr.
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Die rechtextreme Identitäre Bewegung will mit einer eigenen Kampagne in den sozialen Medien den Erfolg von »Aufschrei« und »Me Too« nutzen und das Thema sexualisierte Gewalt vereinnahmen. Wie schon bei früheren Kampagnen geht es den Identitären dabei jedoch nur um die Verbreitung rassistischer Ressentiments.
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Die Neue Rechte ist uneins über das Verhältnis von Staat und Wirtschaft, hat aber nichts gegen Regierungsgelder für eine AfD-Stiftung.
Notizen aus Neuschwabenland
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Eine von der ungarischen Regierung finanzierte Stiftung möchte in Budapest eine Konferenz zur »Zukunft Europas« abhalten. Rechtsextreme Parolen stehen im Programm ebenso wie rechtsextreme Redner.
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Die »Identitäre Bewegung« in Deutschland und die Initiative »Ein Prozent« wollen ihren Einfluss im ländlichen Raum vergrößern. In Österreich und Italien verfolgen extrem rechte Gruppen dieses Vorhaben schon länger.
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Die sogenannte Neue Rechte vernetzt sich weiter – wie am vergangenen Samstag auf der »Compact«-Konferenz in Leipzig. Etwa 300 Menschen protestierten gegen Elsässer, Bachmann, Höcke und Co.
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