Von Tunis nach Teheran

 

Heute treffen sich in Teheran die Herren Putin, Erdogan und Khamenei, um über die Zukunft des Landes zu verhandeln.

Gleichzeitig sagt das syrische Regime die so genannten Friedensverhandlungen mit der Opposition ab, die eh nur eine Farce waren, ab, weil die Schweiz, wo sie bislang stattfanden, nicht neutral im Ukraine Konflikt seien.

Vor zehn Jahren, im Sommer 2012, passierten in Syrien die ersten großen Explosionen in Damaskus, wo ausgerechnet eines der am besten bewachten Geheimdienstgebäude in die Luft flog.

Während Not und Hunger sich täglich verschlimmern, Mädchen noch immer nicht zur Schule gehen können, halten die Taliban eisern an ihren Regeln fest, die sich auch nie geändert haben: Frauen sollen aus dem öffentlichen Leben möglichst ganz verschwinden.

Dies betreiben sie mit radikaler Konsequenz:

The Taliban have asked female employees at Afghanistan’s finance ministry to send a male relative to do their job a year after female public-sector workers were barred from government work and told to stay at home.

Nachdem Wahlsieger als Sadr vor einigen Wochen die Parlamentarier seines Blocks zurückgezogen und Regierungsgespräche für gescheitert erklärt hatte, war die Frage, was er als nächstes tun würde.

Die Vermutung, er würde erneut die Straße mobilisieren, lag nahe und hat sich nun bewahrheitet. Vergangenen Freitag demonstrierten hunderttausende seiner Anhänger in Bagdad mit einer deutlichen Botschaft an den Iran:

Im Skandal um die documenta fifteen manifestiert sich vor allem der Geschichte von linkem Antisemitismus bzw. Antisemitismus in der Linken, die bis heute so gut wie gar nicht aufgearbeitet oder begriffen ist und sich deshalb immer aufs Neue wiederholt. Daran dürfte auch der heute bekannt gegebene Rücktritt der documenta-Generaldirektorin wenig ändern.

Vor allem aufgrund von Covid-19 hat sich das "Gender Gap" in der MENA Region vegrößert, allerdings schneidet die Region besser ab als Südostasien

In Schweden verhängte ein Gericht gegen einen ehemaligen Offiziellen eine lebenslänglich Haftstrafe

 

In einem wegweisenden Urteil wurde heute in Schweden Hamid Noury zu lebenslänglicher Haft verurteilt. Noury war an den berüchtigten Gefängnismassakern im Jahre 1988 beteiligt.

Im Gazastreifen treiben die steigende Arbeitslosigkeit, die darniederliegende Wirtschaft und die repressive Herrschaft der Hamas immer mehr vor allem junge Menschen in den Selbstmord.

 

Nach jahrelanger Verzögerung hat nun auch Deutschland die Verbrechen des Islamischen Staates an den Jesiden im Sinne der 1948 ins Leben gerufenen UN-Charta als Genozid eingestuft. Doch wie die Geschichte zeigt, haben die meisten dieser Verurteilungen keinerlei Konsequenzen für die Täter.

 

Während überall der Unmut im Land gegen das Regime wächst, es fast täglich zu Demonstrationen kommt und der Iran weiter in eine tiefe Krise rutscht, erhöht das Regime den Druck auf Frauen und terrorisiert alle, die keinen Hijab tragen wollen:

Wie zu befürchten war, scheiterte im UN-Sicherheitsrat die Mandatsverlängerung für die Aufrechterhaltung des Hilfskorridors zu den syrischen Flüchtlingslagern am Veto Russlands.

 

Man wolle das westliche Imperialistenzeugs nicht verimpfen, hieß es damals und produziere deshalb seine eigenen Stoffe im Iran. Später war die islamische Republik dann eines der von der Pandemie mit am härtesten betroffenen Ländern, bis heute ist unbekannt, wie viele Menschen, auch aufgrund eines Mangels an Impfstoffen, bislang an Covid starben.

Wenn der UN-Sicherheitsrat das Mandat für die Aufrechterhaltung des Hilfskorridors im Nordwesten Syriens bis 10. Juli nicht verlängert, können die Flüchtlingslager nicht mehr mit lebenserhaltenen Gütern versorgt werden.

 

Ein Schiff, das wohl Richtung Syrien unterwegs wurde von der Türkei nicht durch den Bosporus gelassen: