International Court of Justice verurteilt Syrien
Das ICJ in den Haag hat Syrien verurteilt und aufgefordert, sofort die Folterungen von politischen Gegnern einzustellen.
Gestern fand auch in Frankfurt eine Kundgebung gegen Antisemitismus und für Solidarität mit Israel statt, zu der verschiedene städtische und zivilgesellschaftliche Organisationen geladen hatten. Immer wieder war da die Rede von den Massakern an Juden am 7. Oktober.
Das heißt, sowohl Hizbollah auch als auch iranische Milizen in Syrien werden es vorerst bei der low intensity warfare belassen, die seit dem 7. Oktober statfindet. Regelmäßig fliegen aus Syrien und dem Libanon Raketen nach Israel, was regelmäßig zu Gegenschläger der israelischen Armee führt, aber all dies bewegt sich in einem Rahmen, der eben noch nicht richtig Krieg ist.
Wie CNN berichtet, sollen die aus den Janjaweed Milizen hervorgegangenen RSF auch systematisch Menschen in Darfur versklaven:
Jeden Samstag, seit dem Massaker des 7. Oktobers, gehen Leute in allen großen Städten Schottlands in immer größer werdender Zahl auf die Straße. Nicht in Solidarität mit den Opfern in Israel, sondern für das „Recht auf Widerstand“ der Palästinenser.
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,
Aus Paris kommen gute Nachrichten:
French judges have issued arrest warrants for Syria's President Bashar al-Assad, his brother Maher al-Assad, and two other senior officials over the use of banned chemical weapons against civilians in Syria, a judicial source said on Wednesday.
Was es mit diesem Ansinnen auf sich hat, erklärt die International Crisis Group:
In Darfur soll es zu einem neuen Massaker der Rapid Support Forces an Zivilisten gekommen sein:
Around 1,300 people, mostly civilians belonging to the Massalit tribe, were slaughtered in Sudan's West Darfur over three days earlier this month by the Rapid Support Forces (RSF) and its allied Arab militias, witnesses, local activists and human rights defenders have told Middle East Eye.