Thomas von der Osten-Sacken

Mit dem Sturz des tunesischen Präsidenten begann auch dieses Blog, damals schrieben Bernd Beier und ich täglich Berichte aus Tunis, die wir dann in einem Artikel zusammenfassten:

 

Hier fing alles an. Eine Reportage aus Tunis

In Tunesien bahnt sich ein Machtkampf zwischen der einflussreichen Gewerkschaft UGTT und dem immer autokratischer regierenden Präsidenten an, während das Land immer tiefer in eine ökonomische Krise rutscht:

Tunisia’s powerful labour union has issued its clearest challenge to President Kais Saied yet, rejecting his political and economic agenda and saying it will not tolerate what it called a threat to democracy.

Nach türkischen Luftangriffen erklärte ein Sprecher der SDF heute, sie stellten vorläufig den Kampf den Islamischen Staat (IS) ein:

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Wie überall im Nahen Osten werden Homosexuelle auch in Syrien verfolgt und leiden unter vielfältigen Repressionen. Das gilt nicht nur für die vom Regime kontrollierten Gebiete, sondern auch für die Opposition. In Gaziantep in der Türkei hat sich kürzlich eine Organisation gegründet, die sich für ihre Rechte einsetzen will. Das ist, wie Al-Monitor berichtet, ein äußerst schwieriges Unterfangen:

Zum zweiten Mal ist die irakisch-kurdische Hauptstadt Erbil von einer schweren Flutwelle heimgesucht bei der über 500 Häuser zerstört wurden und bislang zwölf Menschen starben.

Die Streiks und Arbeitskämpfe im Iran gehen weiter und scheinen sich sogar noch zu verschärfen:

Iranian workers of the gas, oil and petrochemical sector continued to protest over delayed and low salaries on Sunday.

Ein fremdenfeindlicher Anschlag, der auf Minderheiten ziele, sei Hanau gewesen, liest man dieser Tage.  Und außerdem wären die Opfer ja Muslime. Versuch einer kleinen Richtigstellung.

 

Dauernd liest man dieser Tage, das Blutbad in Hanau habe eine Minderheit getroffen und sei fremdenfeindlich gewesen.

Kann mir jemand helfen und erklären, um welche Minderheit es sich da genau handelt und was sie zu Fremden macht?

Es scheint inzwischen zur Normalität geworden zu sein, dass internationale Syrien-Konferenzen ohne Beteiligung von Syrern stattfinden. Ob bei den berüchtigten russisch-iranisch-türkischen Gipfeln, auf denen die Zukunft des Landes entschieden wird oder anderswo: Syrerinnen und Syrer – egal ob von Seiten des Regimes oder aus der Opposition – werden entweder gar nicht mehr eingeladen oder dürfen bestenfalls als Statisten am Rande herumstehen.

Wie jedes Jahr demonstrieren auch in diesem Ramadam einige Tunesier gegen den auferlegten zwang, sich selbst, wenn man nicht fastet, öffentlicht an die Regeln zu halten. Sie fordern etwa, dass Cafés tagsüber öffnen sollen.

Hier ein kurzes Video über eine Kundgebung der "Libre Penseurs", einer Gruppe bekennender Atheisten und Agnostiker.

 

 

Die Kollegen von der taz gazete haben mich über Ursachen und Folgen des türkischen Einmarsches in Afrin interviewt.

Ein Auszug:

Ist es so, dass die kurdische PYD bisher die erfolgreichste der Bürgerkriegsparteien war?

Die Provinz Idlib in Nordwestsyrien ist eine der letzten größeren von syrischen Rebellen gehaltenen Gebiete. Zugleich haben dort Hunderttausende von Binnenvertriebenen Zuflucht gesucht, zuletzt etwa viele jener Bewohner Ostaleppos, die 2016 aus der Stadt evakuiert wurden. Eigentlich gehört Idlib zu den Deeskalationszonen in Syrien, die von Russland, der Türkei und dem Iran vereinbart wurden, und in denen nicht weiter gekämpft werden soll.

Der türkische Präisident hat ein verheerendes neues Dekret erlassen, das jeder Privatperson, die im Zusammenhang mit dem Putsch des letzten Jahres Gewalt angewendet hat, Straffreiheit gewährt:

“If a citizen takes action to suppress terror activities or anything following up to it, then they cannot be put on trial.”

Gestern hat Mena-Watch mich zur Lage in Kirkuk interviewt:

Mena Watch: Was angesichts deren Übernahme von Kirkuk durch irakische Truppen und schiitische Milizen und auffällt, ist, wie rasant und vor allem auch wie – nicht nur für nahöstliche Verhältnisse – relativ unblutig dieser Vormarsch ausfällt. Wie sind diese Beobachtungen Deiner Meinung nach einzuschätzen?