Thomas von der Osten-Sacken

Die Nachbarn der Kurdischen Autonomieregion machen ernst. Sie alle hatten mit schwerwiegenden Folgen gedroht, sollte das Unabhängigkeitsreferendum angehalten werden.

Es scheint, als ginge es in Tunesien in großen Schritten voran, ja man mag sogar das in diesen tristen Zeiten fast vergessene Wort vom Fortschritt bemühen, wenn man über die Entwicklungen in dem nordafrikanischen Land liest. Aber Fortschritt heißt, wenn man über Nordafrika und den Nahen Osten spricht, oft nur die Herstellung von Zuständen, welche die alltägliche und staatlich bzw. religiös sanktionierte Barbarei abschaffen.

Wäre es nicht so tragisch, fast könnte man von Ironie der Geschichte sprechen: Da war jahrelang aus Kreisen linker und rechter Apologeten des Assad-Regimes zu hören, der syrische Präsident und seine Armee verteidigten das Land und die nationale Souveränität nur gegen fremde Invasoren, die von den USA und Israel unterstützt würden. Es hieß, die Syrer, gemeint war damit natürlich das Regime, müßten ihr Schicksal selbst bestimmen, man sei deshalb gegen äußere Einmischung.

Wenige Tage vor Abhaltung des Referendums in Irakisch-Kurdistan erhöhen vor allem die USA und der Iran den Druck auf die kurdische Regionalegierung. Bestechend die amerikanische Logik: Um die Rolle des Iran in der Region zu schwächen, fordert Washington, was der Iran will.

Jemen, war da was? Als the "worst health crisis for a preventable disease in modern times" bezeichnet der Direktor des Internationalen Roten Kreuzes, Robert Mardini, die Cholera Epidemie, die im Jemen wütet. Ende des Jahres könnten 850 000 Menschen angesteckt sein. Natürlich wird nichts weiter geschehen. Denn der Jemen ist ja nur ein weiteres vergessenes Land und von dort kommen auch so gut wie keine Flüchtlinge.

Je siegessicherer die syrische Regierung wird, je deutlicher beginnt, sie Klartext zu sprechen.

Lange hat es gedauert, aber inzwischen ist das Tabu weitestgehend gebrochen: Fast überall in der sog. islamischen Welt wird über Gewalt gegen Frauen und Mädchen publiziert und gesprochen.

Die Idee der „ethnischen Säuberung“ gehört zum zwanzigsten Jahrhundert ebenso wie Antibiotika und Automobil. Nun finden sich doch durchaus selbsternannte „Islamkritiker“*, die angesichts der Massaker und Vertreibungen in Myanmar dazu aufrufen „auch die andere Seite“ zu sehen. Schließlich handele es sich um einen Konflikt mit Muslimen, gäbe auch radikal-islamistische Elemente und außerdem seien es ja so Unsympathen wie Erdogan und die Seinen, die sich nun am lautesten echauffierten.

Die Bilanz ist ernüchternd und spricht zugleich eine deutliche Sprache: 1981 bombardierte die israelische Luftwaffe den irakischen Kernreaktor Osirak und beendete damit mehr oder weniger das militärische Atomprogramm Saddam Husseins.

Es ist keineswegs nur der SPD-Kanzlerkandidat, der dauern wiederholt, dass man das Iran-Abkommen nun als Blaupause für eine diplomatische Lösung mit Nordkorea nutzen sollte, ganz so als hätte

Eigentlich ist es ganz einfach: Will man wissen, ob man es mit einem Islamisten zu tun hat oder nicht, muss man den betreffenden nur zwei Fragen stellen. Die erste lautet: Wer ist der Souverän in einem Land, das Volk oder Gott? Kein Islamist, egal ob angeblich moderat oder nicht, kann sich positiv auf die Idee von Volkssouveränität beziehen, denn für ihn ist in letzter Instanz Gott der Souverän, andernfalls verginge er sich am Geist der Scharia. Wahlen, irgendwie ein bisschen Demokratie, ja ein paar Zugeständnisse kann er machen, aber das war es dann auch.

 Die Idee, in Nordafrika, vor allem in Libyen mit seiner langen und kaum kontrollierbaren Küste, „Auffangeinrichtungen“ für Flüchtlinge einzurichten, die nun erneut diskutiert wird, ist keineswegs neu. Schon 2004 schlug der damalige SPD-Innenminister Otto Schily ähnliches vor.

Wäre ich, was man gemeinhin einen moderaten syrischen Rebellen nennt, dann hätte ich vielleicht einen Blick in den letzten entsprechenden Bericht des US-State Departments geworfen und gelesen, dass "the Iranian regime allows al Qaeda t

Anthony Deutsch beschreibt in einem sehr lesenswerten Essay, wie seit Jahren - vermutlich gestern erneut - das syrische Regime Giftgas gegen die eigene Bevölkerung einsetzt und der Westen zuschaut. Außerdem scheint seit langem bekannt zu sein, dass Syrien sich offen weigerte, auch nach Unterzeichnung des Giftgasdeals im Jahre 2013 sein Arsenal abzuliefern:

Arnold Schwarzenegger zeigt, wie es geht: Aus einer Solidaritätserklärung für Israel, die er zusammen mit Silvester Stallone und anderen 2014 auf den Weg brachte: “While we stand firm in our commitment to peace and justice, we must also stand firm against ideologies of hatred and genocide, which are reflected in Hamas' charter.” But in recent weeks several celebrities have spoken out against Israel’s attacks on Gaza.