Mittwoch, 20.03.2024 / 22:27 Uhr

Irak stuft PKK als Terrororganisation ein

Von
Thomas von der Osten-Sacken

Bild von Abdullah Öcalan in Qamishli, Bild: Thomas v. der Osten-Sacken

Erstmals hat die irakische Zentralregierung die PKK als Terrororganisation eingestuft. Das könnte nachhaltige Auswirkungen auf die noch immer von ihr kontrollierten Gebiete im Nordirak haben.

 

Zugleich ist der Schritt ein klares Zeichen in Richtung der Türkei - aber auch an den Iran, ohne dessen Unterstützung die PKK kaum so lange im Nordirak hätte überleben können. Die taz berichtet:

Irak will nicht länger Rückzugsgebiet der kurdischen PKK-Guerilla aus der Türkei sein. Bei einem Besuch des türkischen Außenministers Hakan Fidan in der Hauptstadt Bagdad stimmte Iraks Zentralregierung zu, die PKK im Irak zu verbieten. Die Organisation, die in der Türkei, aber auch in der EU und den USA als „Terrororganisation“ verboten ist, soll nun auch dort bekämpft werden.

Für die Türkei ist diese Vereinbarung, die am Wochenende veröffentlicht wurde, ein Durchbruch, den sie seit Jahren anstrebte.(...)

Dass jetzt auch die irakische Zentralregierung in Bagdad die PKK als eine den Irak gefährdende Terrororganisation einstuft, hat Folgen: Die Türkei wird mit Unterstützung der irakischen Armee – oder zumindest mit deren wohlwollender Duldung – noch massiver als bislang gegen die PKK vorgehen. Im letzten Jahr gab es wechselseitige Angriffe der türkischen Armee im Nordirak und der PKK auf Stellungen der türkischen Armee auf irakischer Seite der Grenze. Dagegen will die Türkei nun mit einer groß angelegten Militäroperation vorgehen.