Thomas von der Osten-Sacken

Am 1. Februar findet der so genannte #World Hijab Day statt. Inzwischen haben vor allem Aktivistinnen aus dem Iran deshalb einen No Hijab Day alternativ ins Leben gerufen. 

 

In Tunesien begann der arabische Aufstand, und auch dort ist er noch lange nicht vorbei. 

 

Im so genannten arabischen Frühling ging es vor allem um Rechte und Citizenship. Mit entsprechenden Forderungen begann alles 2011 in Tunesien. Damals, im Januar 2011, berichteten Bernd Beier und ich aus Tunis. Zum Jahrestag noch einmal unsere erste Reportage von damals:

Unter den von der norwegischen Regierung geladenen Taliban befand sich auch ein international gesuchter Terrorist des Haqqani Netzwerks. Das tat den Gesprächen keinen Abbruch.

 

Das »Haqqani-Netzwerk ist eine von der UN als terroristisch eingestufte Organisation«. So steht es bis heute auf den Internetseiten der EU.

Erneut wurde in Pakistan ein Todesurteil wegen Blasphemie verhängt. Trotzdem gilt das Land als Verbündeter des Westens

Aus irgend einem Grund gilt Pakistan noch immer als irgendwie verbündet mit dem Westen. Dabei unterstützte es kontinuierlich die Taliban und der pakistanische Geheimdienst pflegt engste Verbindungen zu Al Qaida. Das Haqqani Netzwerk der Taliban stand und steht de facto unter seinem Schutz.

Einer muss ja vorturnen, so ist das nun mal in Europa. Und die skandinavischen Länder scheinen diese Rolle gerne zu spielen. Es war Dänemark, die als erstes Syrerinnen und Syrer in Assads Folterreich abgeschoben haben, nun ist es die norwegische Regierung, die mit allem Drumherum die Taliban eingeladen hat.

Kaum haben die USA und andere westlichen Staaten ihre Militäreinsätze gegen den Islamischen Staat (IS) im Irak und Syrien beendet, demonstrieren die Jihadisten, dass sie nie wirklich vernichtet wurden, sondern sich im Untergrund reorganisieren:

Regen, Kälte und andauernder Schneefall verschärfen die Situation der schon jetzt in katastrophalen Zuständen lebenden Vertriebenen. Die internationalen Geldgeber reagieren auf die verschärfte Situation mit einer Reduktion der Finanzmittel.

 

Der Nahe Osten erlebt dieser Tage einen heftigen Wintereinbruch mit extremem Schneefall und seit Jahrzehnten nicht mehr gemessenen Minustemperaturen. Straßen sind gesperrt, Flüge wurden storniert und laut Meteorologen soll es auch in der nächsten Woche keine Entwarnung geben.

Mit Raketenangriffen auf Abu Dhabi haben die Houthis den Konflikt zwischen Iran und Golfstaaten noch einmal verschärft und bewusst eskaliert. Fast zeitgleich griffen von Teheran abhängige schiitische Milizen in Bagdad die US-Botschaft und Büros der Kurdischen Demokratischen Partei (KDP) an.

In Afghanistan haben für Frauen wieder düstere Zeiten begonnen. Unterdrückung, Verbote und Bestrafungen beherrschen ihren Alltag. Nun gibt es ein ausschließlich von Frauen geführtes afghanisches Parlament ­– in Griechenland.

 

Es heißt seit geraumer, Assad und seine Verbündeten hätten den Bürgerkrieg in Syrien gewonnen, nun müsse man mit ihm wieder ins Geschäft kommen. Einige arabische Länder, allen voran Ägypten und die Emirate machen es vor, andere werden folgen. Und auch in Europa möchte man vor allem nichts mehr über Syrien hören und interessiert sich einzig dafür, dass keine weiteren Flüchtlinge mehr kommen.

Für unzählige Syrerinnen und Syrer aber ist, was vor elf Jahren begann, eine Revolution gewesen, die noch lange nicht zu Ende ist.

Das Wort Pushback wurde gerade zum Unwort des Jahres gewählt. Warum eigentlich? Es beschreibt doch recht akkurat, was fast täglich an europäischen Außengrenzen völlig gesetzwidrig stattfindet. Wie soll man die Praxis denn sonst nennen? Abschiebungen sind es nicht, denn die finden immerhin legal statt.

Pushbacks sind brutale Nacht- und Nebelaktionen und in Griechenland ist einzig oft der türkischen Küstenwache zu verdanken, dass dabei nicht viel mehr Menschen zu Tode kommen.

Nicht das Wort ist das Problem, die damit beschriebene Praxis ist es.

Warum sollte das Rezept, das schon bei Präsident Assad in Syrien geklappt hat, nicht auch bei Präsident Toqajew in Kasachstan klappen?

Auch für Menschen, die von sich kaum behaupten können, sich in Kasachstan oder mit den politischen Verhältnissen dort irgendwie auszukennen, fällt auf, wie bekannt das ganze Drehbuch doch ist.

Seit Ausbruch der Proteste in Syrien im Früjahr 2011 sind über eine Million Menschen vom Assad Regime inhaftiert worden. Noch immer ist nicht bekannt, was mit vielen von ihnen geschehen ist. Angehörige verlangen Aufklärung:

Since civil war broke out in Syria in 2011, nearly one million people have been detained in the network of prisons and camps run by the various security services, according to Britain-based monitoring group the Syrian Observatory for Human Rights.

Auch das offizielle Syrien gedenkt dem verblichenen Führer der iranischen Al-Quds Brigaden. In einer Ansprache erklärte Buthaina Shaaban, jene Beraterin von Bashar al-Assad, die früher so gerne angeführt wurde, um zu zeigen wie angeblich modern und säkular das Ba'ath Regime in Damaskus doch sei, man müsse die "Achse des Widerstandes" noch vertiefen und erweitern.

Dieser Begriff wurde einst von Mahmoud Ahmedinejad erfunden für  ein von der Islamischen Republik geführtes Bündnis von Staaten und Milizen gegen "Imperialismus und Zionismus".