Die Mitgliederbefragung der SPD über ihren künftigen Vorsitz geht in die entscheidende Phase. Das Duo Olaf Scholz und Klara Geywitz steht für ein »Weiter so«, Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sehen die Große Koalition hingegen kritisch.
Die AfD ist nicht nur bei Wahlen erfolgreich, sondern bestimmt derzeit auch die öffentliche politische Debatte. Hilflos schauen die demokratischen Parteien auf den Aufschwung der Rechtspopulisten.
Mit dem Erfolg der AfD nähert sich das deutsche Parteiensystem dem in anderen Ländern Westeuropas an. Die Verschiebung des politischen Diskurses nach rechts im Zuge der »Flüchtlingskrise« ist die neue europäische Normalität.
Ein Vorsitzender mit markigen Worten, aber mickriger Bilanz, eine Politik ohne Profil und dann auch noch düstere Wahlaussichten – es steht schlecht um die SPD.
Sigmar Gabriel verfügt über ein umfangreiches Rollenrepertoire, aber es mangelt ihm an politischen Überzeugungen. Bei seinem Amtsamtritt kündigte der Bundesvorsitzende der SPD noch einen Gegenentwurf zur Union an, mit seinem »Impuls-papier« für die Vorbereitung der nächsten Bundestagswahl setzt er nun auf die Anbiederung an den deutschen Stammtisch.
