Die Lage in Syrien nach der Ankündigung des US-Truppenabzugs

Die große Überraschung

Nach einem Telefonat mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan hat Donald Trump einen Truppenabzug aus Syrien dekretiert. Der nützt Assad, Putin, dem »Islamischen Staat« und den iranischen Ayatollahs.

Mit seiner Entscheidung, die etwa 2 000 Mann starken US-Truppen aus Syrien abzuziehen, hat der US-amerika­nische Präsident Donald Trump alle überrascht, nicht zuletzt seine eigene Regierung. Der Rücktritt von Verteidigungsminister James Mattis und des Sonderbeauftragten für die interna­tionale Koalition zur Bekämpfung des »Islamischen Staats« (IS), Brett McGurk, aus Protest gegen Trumps Entscheidung sprechen Bände. Überrascht dürfte auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan gewesen sein, wenn auch vermutlich fünf Tage zuvor. Am 14. Dezember hatten er und Trump und Erdoğan telefoniert. Nach Angaben von US-Offiziellen war erwartet worden, dass Trump eine Standardwarnung gegen Erdoğans Plan äußere, türkische Truppen die mit den USA verbündeten syrisch-kurdischen Milizen der Volksverteidigungseinheiten (YPG) im Nordosten Syriens angreifen zu lassen. Es kam anders. Ein türkischer Offizieller sagte der Nachrichtenagentur Reuters, Trump habe Erdoğan gefragt, ob im Falle eines US-amerikanischen Truppenabzugs die türkische Armee den IS abräumen könne. Als dieser das bejahte, habe Trump ihm gesagt: »Dann tut das.« Seinen Berater für nationale Sicherheit, John Bolton, habe er angewiesen, die Truppen abzuziehen.

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Möglicherweise spielte für Trumps Entscheidung auch der milliardenschwere Verkauf eines Patriot-Raketenabwehrsystems an die Türkei eine Rolle. Doch ziemlich sicher war Erdoğan auf diesen Ausgang des Gesprächs nicht vorbereitet. Alle Signale, die bis kurz zuvor von der US-Regierung gekommen waren, deuteten auf eine Verlängerung der US-Mission in Syrien hin, auch für den Fall eines endgültigen Siegs über den IS. Profunde strategische und politische Interessen der USA sprachen gegen einen baldigen Rückzug: Trumps Containment-Politik gegen den Iran, der Schutz Israels, die Beschränkung des russischen Einflusses in der Region, die lange Militärallianz gegen den IS mit den syrisch-kurdischen Verbänden, die Erdoğan als Terroristen betrachtet, weil sie mit der türkisch-kurdischen PKK verbandelt sind. Einen Verbündeten über Nacht und ohne Not fallen zu lassen, bedeutet schließlich auch, dass die USA sich als unzuverlässig erweisen.

Entgegen dem, was Erdoğan in öffentlichen Auftritten äußerte, hoffte er wohl nur darauf, dass ihm Trump westlich des Euphrat bei der Stadt Manbij nachgeben würde. Hier konnte er sich auch darauf berufen, dass die USA ihm bereits vor mehr als zwei Jahren einen Rückzug der kurdischen Organi­sationen aus Manbij versprochen hatten. Außerdem spielt die Stadt für den Kampf gegen den IS keine Rolle. Mit der Eroberung von Manbij hätte Erdo­ğan vor den Kommunalwahlen im März eine Welle nationaler Begeisterung entfachen können. Angesichts der noch immer recht flauen ökonomischen Situation kann er außenpolitische Erfolge gut gebrauchen. Außerdem hätte Erdoğan sich als Befreier der arabischen Mehrheit in Manbij von der kurdischen Vorherrschaft feiern lassen können. In einem Kommentar vermutete die oppositionelle türkische Zeitung Bir Gün, es sei ihm auch darum gegangen, mit Druck auf das von den USA dominierte Gebiet davon abzulenken, dass die Türkei mit der Entwaffnung des al-Qaida-Ablegers HTS im Rebellengebiet von Idlib nicht vorankommt.

Dass Erdoğan nicht bluffte, sondern tatsächlich einen kleinen Feldzug plante, lässt sich an den im November trotz Wirtschaftskrise plötzlich gestiegenen Ausgaben des türkischen Militärs für Munition ablesen. Spannungen mit den USA hätten zudem nur Erdo­ğans Ansehen zu Hause wie bei seinen Verbündeten in Moskau und Teheran gestärkt.

Damit, dass Trump ihm alle Wünsche erfüllen würde, konnte Erdoğan nicht rechnen. Auf den ersten Blick ist das ein großer diplomatischer Erfolg. Doch die Erdoğan ergebenen Medien feiern den Triumph nicht so richtig. Offenbar hat die türkische Führung in den fünf Tagen, bevor Trump seinen Rückzug bekanntgab, viel nachgedacht, eventuell auch schon mal in Moskau vorgefühlt.

Wichtige Interessen der USA sprachen gegen einen Rückzug: das Containment des Iran, der Schutz Israels, die Beschränkung des russischen Einflusses, die lange Kooperation mit der YPG.

Schließlich hat sich wohl die Meinung durchgesetzt, dass man nicht zu viel Euphorie entfachen sollte, weil es schwierig sein könnte, die neuen Möglichkeiten auch zu nutzen.

Der Rückzug der USA hat zunächst zwei Effekte. Die Rollen Wladimir Putins und Bashar al-Assads werden aufgewertet. In Windeseile bemühen sich arabische Staaten darum, die zum Teil seit sieben Jahren abgebrochenen diplomatischen Beziehungen mit Assads Regime wieder aufzunehmen. Als erstes arabisches Staatsoberhaupt reiste der sudanesische Diktator Omar al-Baschir nach Damaskus. Auch der ägyptische Geheimdienstchef reiste umgehend dorthin, obwohl Ägypten ein Verbündeter Saudi-Arabiens, Syrien ­jedoch einer des Irans ist.

Die Zusammenarbeit mit der Türkei hatte für Russland und den Iran bisher vor allem den Sinn, die Nato-Partner USA und Türkei zu spalten. Ansonsten konnte man Erdoğans Einfluss auf die sunnitischen Rebellen nutzen, um diese zeitweise von Kämpfen gegen das syrische Regime abzulenken. Doch in ­dieser Funktion wird er nicht mehr gebraucht. Mittlerweile steht Erdoğan dem syrischen Despoten Bashar al-Assad vor allem bei der Rückeroberung der Provinz Idlib im Weg.

Mittlerweile dürfte Erdoğan klar geworden sein, dass seine politische Position schwieriger und eventuell sogar schwächer geworden ist. Doch noch sind die USA nicht abgezogen und Erdoğan strebt, die Kommunalwahlen fest im Blick, mit Druck nach einem Erfolg in Syrien. Die türkische Armee und mit ihr verbündete, zumeist islamistische Rebellengruppen setzen zum Kampf um Manbij an. Ob es wirklich zu Kämpfen um die Stadt kommt, war bis Redaktionsschluss nicht klar.

Indessen hat Erdoğan seine Wortwahl den veränderten Verhältnissen angepasst. Es ist nicht mehr davon die Rede, die Grenzregion insgesamt von Terroristen zu säubern, sondern ihnen eine Lektion zu erteilen.

Cengiz Çandar, ein Experte für türkische Außenpolitik, hat wohl als Erster erkannt, wo nun Erdoğans Chance liegt. Wenn die syrischen Kurden wieder unter die Kontrolle Assads kommen, dann kann man auch sagen, dass ein kurdischer Staat an der Grenze verhindert wurde, und Erdoğan könnte dies als Erfolg seiner militärischen Strategie verkaufen. Tatsächlich würde es Assad ohne türkische Mithilfe weit schwerer fallen, die kurdische PYD mit ihrer ­militärisch noch immer starken Miliz YPG zu beherrschen. Nach jahrelangen Auseinandersetzungen wäre man aber nur wieder dort, wo beide Regierungen im Jahr 2011 standen.

Wird dieses Szenario weiter verfolgt, stünden also Tausende syrische Rebellen in türkischen Diensten bereit, um letztlich Assad bei der Rückeroberung von Teilen Syriens zu helfen. Werden sie irgendwann revoltieren? Möglicherweise ein Teil von ihnen, sofern sie eigene Finanzquellen haben. Als Erdoğan sich nach dem Freitagsgebet Journa­listen stellte, sagte er, die Türkei wolle in Syrien nur die Terroristen bekämpfen und dann abziehen. Die Realität sieht bislang ganz anders aus. Seit April fordert die russische Regierung vergeblich die Übergabe von Afrin, das türkische Truppen und mit ihnen verbündete syrische Milizen im März vorigen Jahres eingenommen hatten, an Assad. Solche Forderungen dürften bald vehementer werden und auch weitere Gebiete in Syrien unter türkischer Kontrolle betreffen. Der Verbleib türkischer Truppen wird immer schwieriger, der Abzug
ist aber nicht unproblematisch. Auch die türkische Regierung müsste dann Verbündete im Stich lassen oder den davon Betroffenen die Immigration in die Türkei erlauben, was in der Bevölkerung nicht auf Zustimmung stoßen dürfte.

Und was wird aus dem IS? Nach Schätzungen verfügt der IS trotz des Verlusts eines Großteils seines Territoriums in Syrien und im Irak dort über 20 000 bis 30 000 Kämpfer. Trump hat Erdo­ğans Angebot, den IS zu bekämpfen, gerne akzeptiert. Für Trump dürfte es lediglich eine Möglichkeit gewesen sein, um einen Truppenabzug zu rechtfertigen. Sehr wahrscheinlich ist ein türkischer Angriff auf den IS nicht, denn die türkische Armee und ihre Verbündeten müssten über 200 Kilometer durch noch immer von der YPG kontrolliertes Gebiet vorstoßen. Assad dürfte gegen einen solchen Durchmarsch protestieren.

Anders als bei früheren türkischen Drohungen hat die YPG den Kampf gegen den IS nicht eingestellt, sondern sofort eine neue Offensive begonnen, die sie konsequent weiterführt. Offenbar will man Erdoğan keinen Vorwand für einen Angriff lassen. Es dürfte der YPG auch darum gehen, den IS so weit zurückzudrängen, dass er keine Gefahr darstellt, falls es zum Kampf mit der Türkei kommt.

Erdoğan wird sich wohl von neoosmanischen Träumen eines Landgewinns in Syrien verabschieden müssen. Im Eifer des Gefechts hat er nun auch zwei teure Flugabwehrsysteme bestellt, ein russisches und ein US-amerikanisches, die wahrscheinlich nicht parallel betrieben werden können. Als Waffenhändler hat Trump Qualitäten. Was man auch immer gegen seinen Abzug aus Syrien sagen mag, er entspricht Trumps Wahlversprechen und den außenpolitischen Ankündigungen des US-Präsidenten.