Thomas von der Osten-Sacken

Seit nunmehr 8 1/2 Jahren hat das Tunis-Teheran Blog, das während eines Tunesienaufenthaltes im Januar 2011 - ach das waren Zeiten! - das Licht der Welt erblickte, nie pausiert.

 

Überall im Nahen Osten wird das Klima für die Millionen von syrischen Flüchtlingen rauher.

Nach den Terroranschlägen von 9/11 wollten die US-Regierung ihre Nahotspolitik unabhängiger vom guten Verbündeten Saudi-Arabien gestalten, schließlich stammten ein Gutteil der Attentäter ebenso wie Osama bin Laden aus dem Königreich, gegen das Angehöriger der Opfer auch Klage eingereicht haben.

In der taz veröffentlichte jüngst Dominic Johnson einen Kommentar zu Europas Libyenpolitik, der es Wort für Wort, Komma für Komma trifft und eigentlich alles sagt, was gesagt werden muss:

Die überlebende von IS-Sklaverei und Friedensnobelpreisträgerin Nadia Murad war zu einem Treffen mit US-Präsident Trump geladen. Dessen Verhalten macht einen ein wenig sprachlos und spricht zugleich Bände.

Sie machen selten ein Hehl aus ihrem Programm und ihren Zielen. Das gilt für die Hamas ebenso wie für ihre Finanziers in Teheran:

Ein Hamas-Funktionär in Gaza hat die Palästinenser auf der ganzen Welt aufgefordert, „Juden zu schlachten“, wenn Israel seine „Blockade“ der Küsteninsel nicht bis Freitag den 19. Juli, aufhebt.

Sklaverei im Osmanischen Reich und der arabischen Welt stellt noch immer ein Tabu da, über das kaum gesprochen wird. Überall in der Region leben die Nachfahren ehemaliger Sklaven und leiden bis heute unter Diskriminierung. In der Türkei versuchen seit einiger Zeit einige von ihnen ihre Geschichte aufzuarbeiten. Die Deutsche Welle berichtet in einer Dokumentation über ihr Anliegen.

Der österreichische Exkanzler Sebastian Kurz erklärt, er halte, „es für falsch, wenn sich NGOs wie jene der ‚Sea Watch‘-Kapitänin Carola Rackete daran beteiligen, Menschen illegal nach Europa zu bringen. ‚Sie wecken damit nur falsche Hoffnungen und locken damit womöglich unabsichtlich noch mehr Menschen in Gefahr‘, sagte der Politiker der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) im Interview mit WELT AM SONNTAG.

Müsste man sich eine Überschrift überlegen, die irgendwie den Geist des "Neuen Nahen Osten" in Worte fasst, es wäre wohl diese: "Homosexueller Präsidentschaftskandidat wirbt für Normalisierung mit Israel". Das? In der arabischen Welt?

Nun, ja. Der Mann wird sicher keine großen Chancen haben, aber das gibt es inzwischen wirklich:

Es ist nahezu unmöglich, verfifizierbare Informationen aus demnvon Assad kontrollierten Teilen Syriens zu bekommen. Sicher aber scheint, dass die Offensive auf Idlib nicht so läuft, wie der Diktator in Damaskus und seine russischen Unterstützer es sich vorgestellt haben. Überall stoßen syrische Regimetruppen und Milizen auf heftigen Widerstand und die Verluste sollen recht hoch sein:

Vor kurzem meldete die UN, die Zahl der weltweit registrierten Flüchtlinge habe die 70-Millionen-Grenze überschritten. Damit verhält es sich bei den jährlich vorgelegten Zahlen, ein wenig so wie mit den globalen Temperaturen: Jahr für Jahr werden neue Rekorde gemeldet, ohne dass irgend etwas nachhaltig geschieht.

Gestern bombardierte die Luftwaffe General Haftars ein Flüchtlingslager in Libyen, mindestens 40 Menschen starben dabei. Auch wenn es inzwischen de facto keine internationale Seenotrettung mehr gibt, begeben sich auch weiter Flüchtlinge auf die lebensgefährliche Überfahrt nach Italien. Gerade wird gemeldet, dass ein Boot mit 86 Insassen vor der Küste Tunesiens gekentert ist. Lokale Fischer konnten nur drei Überlebende retten:

Vor einiger Zeit habe ich mich mit Stefan Laurin von den Ruhrbaronen länger über Israel und die deutsche Linke unterhalten. Nun ist dieses Gespräch als Podcast erschienen.

 

Da sich nach Festnahme von Carola Rackete in Italien einmal mehr darüber gestritten wird, ob was was Sea Watch da gemacht hat, gegesetzeskonform oder nicht gewesen sei, eine kleine Erinnerung, worum es eigentlich geht. Nämlich um Flüchtlinge und ihre Rechte.

Nach über zwei Wochen vor italienischen Hoheitsgewässern entscheid sich die Kapitänin der Sea Watch 3 nun "illegal" den Hafen von Lampedusa anzulaufen, weil sie es nicht mehr verantworten könne 42 Flüchtlinge, viele von ihne Opfer von Missbrauch und Folter, nicht anlanden lassen zu können.

Carola Rackete wurde daraufhin von den italienischen Behörden verhaftet: