Die Massaker im Sudan und die "internationale Gemeinschaft"

Wer wissen will, kann seit Monaten wissen, dass im Sudan gerade wahlweise ein neuer Genozid in Darfur vorbereitet wird oder schon begonnen hat.

Erinnert sich noch wer an all das Getöse um "Nie wieder" nach Ruanda? An Obamas "Responsibility to Protect"? Nun solche Reden sind für Schönwetterperioden - zumindest im Westen - gedacht, wenn's eng wird, geraten sie ganz schnell in Vergessenheit. Das war schon immer so, ob beim Flüchtlingsschutz oder der Verhinderung von Genoziden.

Vor alle, wenn Entscheidungen von einem UN-Sicherheitsrat abhängen, in dem Russland sitzt, das im Sudan die modernden Milizen unterstützt.

In der Zeit immerhin macht sich Andrea Böhm Gedanken, was aus all den Plänen, dass Nie wieder auch Nie wieder meint, geworden ist:

Eigentlich haben die Mitgliedsstaaten der UN einen Instrumentenkasten für Situationen, in denen ein Staat seine eigene Bevölkerung nicht mehr vor schweren Verbrechen schützen kann – oder sie selbst verübt. Das Konzept der "Responsibility to Protect", 2005 auf dem Weltgipfel der Vereinten Nationen einstimmig anerkannt, besagt, dass in solchen Fällen die Verantwortung für die betroffene Bevölkerung auf die internationale Gemeinschaft übergeht. Und dass sie nach Ausschöpfung aller anderen Mittel notfalls auch militärisch intervenieren darf. Mit einem Mandat des UN-Sicherheitsrats. All das war damals verabschiedet worden unter dem Eindruck der Genozide in Srebrenica 1995 und in Ruanda 1994, denen die internationale Gemeinschaft tatenlos zugesehen hatte.

An das globale Versagen in Ruanda wurde gerade erst wieder anlässlich des 30. Jahrestags des Völkermords erinnert. An das Konzept der Schutzverantwortung nicht.

Denn das ist in den vergangenen Jahren im globalen Krisenkarussell und dem rasanten Niedergang von Völkerrecht und Menschenrechtsschutz faktisch geschreddert worden. Eine UN-Resolution für eine Intervention zum Schutz der Menschen in Al-Faschir? Heutzutage undenkbar. Kein westliches ständiges Mitglied im Sicherheitsrat würde sie einbringen, schon allein aus Angst, den Worten Taten folgen lassen zu müssen. Und wenn doch, wäre ein chinesisches Veto wahrscheinlich, ein russisches sicher. Auch weil Russland mit seiner inzwischen umgebauten Wagner-Gruppe (heute Afrikakorps genannt) und dank der Unterstützung der RSF sich in sudanesischen Goldminen bedienen kann.

Außerdem sind die nicht militärischen Mittel der Schutzverantwortung nicht annähernd ausgeschöpft. Weder die USA noch die EU üben spürbaren Druck auf Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) aus, zwei Staaten, die Einfluss im Sudan haben."