Eine Woche vor Abhaltung der Parlamentswahlen für das irakisch-kurdische Parlament in Arbil sind die Straßen der Region förmlich gepflastert mit Wahlplakaten. Dabei spielen Gesichter eine weit größere Rolle als Programme oder Slogans. Auffällig ist dieses Jahr, wie sehr alle Parteien mit ihren weiblichen Kandidaten werben. In Kurdistan, wie im Restirak auch, wurde nach 2003 ein Quotensystem eingeführt. Inzwischen müssen in Arbil mindestens 30% der Abgeordneten Frauen sein.

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Jeden Freitag demonstrieren sie nun wieder zu zehntausenden, die Menschen in Idlib und Umgebung. Die Bilder erinnern fast an die Anfänge dessen, was die Syrer ihre Revolution nennen, wären da nicht die vielen türkischen Fahnen.

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Die meisten derjenigen, die die Türkei  verlassen sind junge Menschen, viele von ihnen aus der so genannten „Generation Gezi“. Das zeigen jüngste Daten und Umfragen, die dem Nachrichtenportal Al-Monitor vorliegen. Fast 50% mehr Emigranten, die angaben, aus politischen, wirtschaftlichen oder kulturellen Gründen das Land verlassen zu haben verzeichnete die türkische Statistikbehörde im vergangenen Jahr.

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Der palästinensische Menschenrechtler Bassem Eid, der für seine kritische Haltung bekannt ist, liest Parlamentariern der EU die Leviten und erklärt, warum die BDS-Bewegung den Palästinensern weit mehr schafdet als nützt. Er fordert Europa deshalb auf, seine Unterstützung für BDS umgehend zu beenden: Friends, the BDS is a movement which is trying to use the Palestinians in order to gain power and money.

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Das Schicksal der Uiguren in China trifft in der sog. islamischen Welt auf wenig Interesse, auch wenn die Volksrepublik Hunderttausende in Umerziehungslagern interniert. Wie kommt's? Doch nicht etwa weil weder die USA noch Israel involviert sind oder man irgendwelchen Europäern Islamophobie vorwerfen könnte?

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Die Trump-Administration scheint einem Bericht, der der Jerusalem Post vorliegt, erste Erfolge in ihrem gegen die UNRWA gerichteten Programm zu erzielen. Angeblich haben verschiedene arabische Staaten sich endlich bereit erklärt, Palästinenser, die laut UNRWA als Flüchtlinge gelten, auch wenn sie längst in zweiter oder dritter Generation in den jeweiligen Gastländern leben, zu naturalisieren. Das wäre ein enormer Durchbruch, gilt doch die so genannte Flüchtlingsfrage als eines der größten Hinderniss für jeden Nahostfrieden.

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In der taz von heute erschien ein Essay von Samuel Salzborn über die Terroranschläge  des 11. Septembers als Beginn einer globalen antisemitischen Revolution, die sich gegen die Ideen des Westen richtet:

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Eine Presseschau Die kommende Offensive syrischer, russischer und iranischer Truppen in Idlib ist eine Katastrophe mit Ansage. Seit Monaten wird sie vorbereitet und nach Aleppo, Ghouta und Dera weiß auch jeder der Beteiligten, egal ob Angreifer, Verteidiger oder die Millionen betroffener Zivilisten, was sie erwartet.

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Vor fünf Jahren diskutierten Senat und Abgeordnetenhaus in den USA, ob es nach dem massiven Giftgaseinsatz in den Ghoutas einem Militärschlag geben solle. Die Antwort ist bekannt. Heute erklären die USA eine Offensive in Idlib sei so lange in Ordnung, wie kein Giftgas eingesetzt wurde. Dies forderte Kafranbel damals:

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Unter dem neuen Kronprinzen Mohammad bin Salman versucht Saudi Arabien sich neu zu erfinden. Viel ist von Reformen die Rede, nur sind es Reformen, die von oben verordnet werden und Partizipation nicht vorsehen. Dazu gehört auch ein neues Selbstbild von Saudi Arabien als Nation. Madawi al-Rasheed berschreibt auf welchem Fundament dieses Nationalbewusstsein stehen soll und welche Widersprüche es aufweist:

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Die USA senden eine Botschaft: Lieber Bashar al-Assad, liebe Ayatollahs in Teheran, Vladimir Putin: Wenn Ihr Idlib zurückerobern wollt, immerhin eine so genannnte Deeskaltionszone, ok. Faßbomben, zerstörte Schulen, Flüchtlinge ohne Ende, Verhaftete und Gefolterte. Ok. Aber ohne Giftgaseinsatz! Ist das klar? Botschaft verstanden?

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Ein offener Brief an den deutschen Außenminister   Sehr geehrter Herr Bundesaußenminister Heiko Maas, wie ich lese, wollen Sie also, nachdem die USA angekündigt haben, ihre Zahlungen an das Palästinenserhilfswerk UNRWA einzustellen, als Bundesrepublik einspringen und Ihre Gelder erhöhen?

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Da mobilisieren sie heute also gegen Rechts in Chemnitz und anderswo mit dem Hashtag: #wirsindmehr

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Nun also springen Heiko Maas und die Bundesregierung auch für die UNRWA ein, der die USA gerade die Gelder streichen. Ein Wort der Kritik an diesem elenden UNRWA-Flüchtlingststaus, eine Bedingung zumindest Forderung nach Reform? Fehlanzeige.

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