Die Democratic Socialists of America kennen vor allem ein Thema – den Kampf gegen Israel

Hauptsache gegen Israel

Die Democratic Socialists of America (DSA) strebten einst mehr Sozialstaatlichkeit in den USA an. Derzeit steht bei ihnen aber der antiisraelische Aktivismus mehr denn je im Mittelpunkt.

Das Statement ging dann auch der Führung der Democratic Socialists of America (DSA) zu weit. Am Sonntag hatte das DSA International Committee (IC), eine für internationale Politik zuständige Arbeitsgruppe der Organisation, eine Bekanntmachung »anlässlich der Ermordung des Vorsitzenden Ismail Haniya« auf seiner Website veröffentlicht. Noch am selben Tag wurde sie wieder gelöscht, nachdem das oberste Gremium der Organisation, das National Political Committee (NPC), dagegen interveniert hatte.

Worin die inhaltlichen Gründe dafür lagen, wurde nicht öffentlich bekannt gegeben, doch lassen sie sich erraten, denn eine Vielzahl steht zur Auswahl: Der Text ist nicht nur eine markige Solidaritätsbekundung an die Hamas und ihren in Teheran getöteten politischen Vorsitzenden Haniya, der als »Märtyrer« bezeichnet wird, auch werden die israelischen Luftschläge gegen die Houthis in Jemen und gegen den führenden Kommandeur der Hizbollah in Beirut, Fuad Shukr, am 30. Juli als »Terrorangriffe« verurteilt.

Darüber hinaus sprach das IC seine Unterstützung für die Kriegführung der Islamischen Republik Iran gegen Israel aus, bezeichnet als »das Recht des Iran, und das Recht aller unterdrückten Nationen, sich gegen imperialistische Verletzungen ihrer Souveränität zu wehren«. Die israelischen Luftschläge »können nicht unbestraft bleiben«, heißt es weiter, bevor der Text mit einem »Lang lebe der Widerstand!« endet.

2017 beschlossen Delegierte auf einem Bundeskongress unter Jubel und Skandieren des Slogans »From the river to the sea, Palestine will be free« die Unterstützung der anti­israelischen Boykottkampagne BDS.

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