'Normalisierung' mit Assad geht weiter
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Bashar al-Assad
Der syrische Präsident Baschar al-Assad bemüht sich, die Beziehungen zwischen Syrien und den arabischen Ländern zu intensivieren, um sein Land aus der Isolation herauszuführen.
Die großen Veränderungen im Nahen Osten begannen mit der Beendigung des Konflikts zwischen Katar auf der einen und Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Ägypten und Bahrain auf der anderen Seite im Jahr 2021 und erreichten nun einen Punkt, an dem Saudi-Arabien und der Iran ein Abkommen zur Wiederaufnahme ihrerdiplomatsichen Beziehungen unterzeichneten.
Die Veränderungen in der Region blieben jedoch nicht allein bei diesen Punkten stehen, da wichtige arabische Länder zwölf Jahre nach Ausbruch des Bürgerkriegs auch das Tempo der Normalisierung ihrer Beziehungen zum syrischen Regime beschleunigten. Im Jahr 2011 hatten die arabischen Länder ihre Kontakte zu Damaskus wegen der systematischen Gewaltanwendung gegen die Zivilbevölkerung und der Tötung Hunderttausender Syrer abgebrochen.
Ende der Isolation
Nach den kürzlich erfolgten Besuchen des jordanischen und des ägyptischen Außenminister in Damaskus sowie Assads Reise in den Oman meldete sich nun ein weiterer hochrangiger Politiker eines arabischen Landes zu Wort. So sagte der tunesische Außenminister Nabil Ammar am vergangenen Montag, »viele arabische Länder erwägen, ihre Beziehungen zu Syrien wieder aufzunehmen«.
In seinem Interview mit dem TV-Sender CNN bekräftigte Ammar, dass »viele arabische Länder bereits in Kontakt mit den syrischen Behörden stehen«. Er selbst habe »ein Telefongespräch mit meinen Kollegen in Damaskus geführt, und viele arabische Länder sehen das positiv«.
Wochen zuvor hatte der saudische Außenminister Prinz Faisal bin Farhan bestätigt, in der arabischen Welt bestehe ein zunehmender Konsens darüber, dass es kein Interesse an einer Isolierung Syriens mehr gebe und ein Dialog mit Damaskus »zu einem bestimmten Zeitpunkt« erforderlich sei, um zumindest humanitäre Fragen wie etwa die Rückkehr der Flüchtlingen zu klären.
Und wie erwähnt besuchten die Außenminister von Jordanien, Ayman Safadi, und Ägypten, Sameh Shoukry, Damaskus im vergangenen Monat zum ersten Mal seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien, wobei dem Besuch des ägyptischen Ministers am 7. Februar sogar ein Telefongespräch auf höchster Ebene zwischen Baschar al-Assad und dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi vorausging.
Dementsprechend begrüßte auf syrischer Seite der Außenminister Faisal al-Miqdad in der vergangenen Woche die Verbesserung der diplomatischen Beziehungen zwischen Damaskus und den Ländern der Region. »Unsere Aufgabe in der Region besteht nun darin, die Normalität zwischen unseren Ländern wieder herzustellen, denn wir alle sind mit Herausforderungen konfrontiert, sei es die ausländische Präsenz auf arabischem Boden, seien es die Bedrohungen, denen wir ausgesetzt sind.«
Das Regime von Baschar al-Assad profitierte nicht zuletzt von der Unterstützung aus den arabischen Ländern nach dem Erdbeben von Anfang Februar, bei dem nach Angaben der Vereinten Nationen und der syrischen Regierung in ganz Syrien mehr als 5.900 Menschen ums Leben gekommen waren.
Können Gespräche erfolgreich sein?
Der Experte für internationale Beziehungen, Elias Al-Moussawi, sagte in diesem Zusammenhang, der Nahe Osten stehe »vor einem tiefgreifenden Wandel, der viele der im vergangenen Jahrzehnt gültigen Gleichungen verändern kann«. Diese Veränderungen könnten sich sogar »noch beschleunigen, nachdem Saudi-Arabien und der Iran vor einigen Tagen unter chinesischer Vermittlung die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen vereinbart haben«.
Der omanische Experte für die Angelegenheiten der Golfstaaten und des Nahen Ostens, Abdullah Baaboud, sagte,sein Land versuche, Syrien und die arabischen Länder »zusammenzubringen«, um »Kanäle des Dialogs und der Versöhnung« zu öffnen, wobei er auf Baschar al-Assads offiziellen Besuch im Sultanat Oman am 20. Februar – dem ersten derartigen Besuch seit dem Ausbruch des syrischen Kriegs im Jahr 2011 – und die Gespräche anspielte, die der syrische Präsident mit dem omanischen Sultan Haitham bin Tariq führte.
Am vergangenen Mittwoch zitierte das amerikanische Wall Street Journal arabische und europäische Beamte mit der Aussage, die arabischen Länder, die den syrischen Präsidenten boykottieren, böten ihm derzeit ein Abkommen an, das die Beziehungen zwischen Damaskus und einem großen Teil des Nahen Ostens wieder herstellen würde.
In den ursprünglich von Jordanien initiierten Gesprächen schlugen die arabischen Staaten Milliarden von Dollar an Hilfe vor, um den Wiederaufbau Syriens nach dem zwölfjährigen Bürgerkrieg zu unterstützen. Die Beamten erklärten, die Länder der Region würden auch Druck auf die Vereinigten Staaten und die europäischen Mächte ausüben, die Sanktionen gegen die Regierung von Assad aufzuheben.
Im Gegenzug, so hieß es wieder einmal, würde Assad mit der politischen Opposition in Syrien zusammenarbeiten, akzeptieren, dass arabische Streitkräfte zurückkehrende Flüchtlinge schützen, den illegalen Drogenhandel stoppenund den Iran bitten, seine Präsenz in Syrien nicht weiter auszubauen, so das Wall Street Journal. Ein Berater der syrischen Regierung, arabische Beamte und europäische Beamte, die mit den Gesprächen vertraut sind, sagten, die Gespräche befänden sich noch in einem frühen Stadium.
Festzustellen ist jedoch, dass Assad versucht, das verheerende Erdbeben zu nutzen, das das Land im vergangenen Monat heimgesucht hat, um seine Isolation in der Region zu durchbrechen, wobei die Frage bleibt, ob das ausreicht, die Gespräche zwischen den Parteien auch für alle zufriedenstellend voranzubringen.
Beitrag zuerst erschienen auf Mena-Watch