Hatte die Opposition in der Türkei eine Chance?
Präsident Erdoğan gewann letztlich wegen der Schwäche der Opposition. Ein bloßes »Weiter so wie bisher« wird er sich aber nicht leisten können.
Noch bis vor wenigen Wochen erschien für viele Kommentatoren eine Wahlpleite für den amtierenden türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan, der bei den anstehenden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 14. Mai erneut als Kandidat antritt, als unvermeidbar.
Der heiße Wahlkampf hat in der Türkei zwar noch nicht begonnen, doch alle Parteien und Wahlbündnisse befinden sich bereits in den Vorbereitungen. Denn dieses Jahr stehen entscheidende Wahlen an: 65 Millionen Wahlberechtigte werden voraussichtlich im kommenden Juni das neue Parlament und den neuen Staatspräsidenten wählen.
Es ist kein Geheimnis, dass die türkische Justiz in den vergangenen Jahren zunehmend politisiert wurde und zu einer Gesinnungsjustiz wurde, die sich immer mehr politischer Urteile bedient, um sich der herrschenden Regierung als offene Flanke anzubiedern und missliebige öffentliche Persönlichkeiten und prominente Politiker abzustrafen.