Bundestag will Verfolgung von Jesiden durch den IS als Völkermord anerkennen
Provisorisches Flüchtlingslager für Jesiden im September 2014, Bild: Thomas v. der Osten-Sacken
Nach vielen anderen Ländern, will nun auch die Bundesrepublik endlich die Verbrechen an Jesidinnen und Jesiden durch den IS als Völkermord anerkennen:
Am Donnerstag will der Bundestag darüber abstimmen, die Gräueltaten als Genozid einzustufen und der Opfer gedenken. Möglich macht dies ein interfraktioneller Antrag der Ampelfraktionen gemeinsam mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
„Die Anerkennung als Völkermord hilft bei der Aufarbeitung der Geschehnisse“, sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Derya Türk-Nachbaur. „Die Täter von damals müssen weiterhin mit einer Strafverfolgung rechnen.“ Und Türk-Nachbaur bekräftigt: Man werde alles dafür tun, um den Verfolgungsdruck aufrechtzuerhalten. Im entsprechenden Antrag, der der taz vorliegt, ist die Rede von der besonderen Verantwortung Deutschlands.
Diese begründet sich zum einen daraus, dass die größte êzîdische Diaspora in der Bundesrepublik lebt. Schätzungen zufolge sind dies zwischen 150.000 bis 200.000 Menschen, weltweit gehören rund eine Million Menschen der Glaubensgemeinschaft an. Der Großteil lebt im Irak. Zum anderen spielt die Beteiligung deutscher Staatsbürger an den Taten eine Rolle. Der Verfassungsschutz geht davon aus, dass sich seit 2012 etwa 1.000 Personen von der Terrormiliz IS haben rekrutieren lassen.