Ein Gespräch mit dem Historiker Matthew Feldman über Donald Trumps politische Erbschaften

»Trump hat keine Hemmungen«

Nach dem Angriff auf das Kapitol in Washington, D.C., befinden sich die US-amerikanische extreme Rechte und die Republikanische Partei in einer Übergangsphase. Historikerinnen und Historiker diskutieren darüber, ob der ehemalige US-Präsident Donald Trump ein Faschist ist.
Interview Von

Waren Sie überrascht von den Ereignissen am 6. Januar?

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Überrascht nicht. Bereits vor der Wahl habe ich mit anderen Experten für Rechtsextremismus in einem offenen Brief davor gewarnt, dass Trumps Anfechtung der Wahlergebnisse rechtsextremen Akteuren eine perfekte Gelegenheit bieten würde. 2016 charakterisierte ich Trump als einen autoritären Politiker in einem demokratischen System. Diese Ablehnung des Geistes der liberalen Demokratie gab es bei ihm von Anfang an, wie auch das rhetorische Spiel mit politischer Gewalt. In seinen letzten Monaten im Amt wurde seine Rhetorik dann noch extremer. Am 6. Januar hat sich der Trumpismus vollends entfaltet und sein Wesen ­gezeigt.

Ist Donald Trump ein Faschist?

Ich zögere, Trump und seine Bewegung faschistisch zu nennen. Aber es gibt natürlich Ähnlichkeiten. Wie im Faschismus sprach auch Trump von einer Wiedergeburt der vor dem Abgrund stehenden Nation: »Make America great again!« Es gibt auch so etwas wie paramilitärische Straßengewalt, zum Beispiel von den Proud Boys. Ich persönlich finde, die größte Ähnlichkeit zum historischen Faschismus ist vielleicht – ich will es nicht gleich Personenkult oder Führerprinzip nennen – die besondere Bedeutung von Trumps Person für seine Gefolgsleute: die Überzeugung, dass der Anführer immer recht hat. Es war ein alarmierender symbolischer Moment, als die Republikanische Partei 2020 beschloss, völlig ohne Wahlprogramm anzutreten. Zum ersten Mal in der US-amerikanischen Geschichte hatte eine Partei kein Programm, sondern einen Anführer.

»Die Zerstörung des ›cordon sanitaire‹ zwischen der demokratischen und der extremen Rechten ist eine der Erbschaften, die Donald Trump hinterlässt.«

Nur weil ich nicht denke, dass der Begriff Faschismus für die Trump-Bewegung zutreffend ist, heißt es natürlich nicht, dass keine Gefahr besteht. Faschisten brauchten immer Nichtfaschisten, die bereit sind, sich mit ihnen zu verbünden. In diese Kategorie würde ich Trump einordnen: ein Rechter, der keine Hemmungen hat, mit der extremen Rechten zu spielen.

Wurde die Gefährlichkeit der extremen Rechten in den USA unterschätzt?

Vor 2016 hatten das eher nur Spezialisten auf dem Radar. Die USA haben nicht so eine Geschichte wie zum Beispiel Deutschland, wo die Diskussion über eine rechte Bedrohung der Demokratie immer präsent ist. Stattdessen hatten die USA das Selbstbewusstsein, das Land zu sein, das den Faschismus besiegt hat. Tatsächlich gibt es in der Geschichte der USA auch keine mächtigen rechtsextremen Massenbewegungen, mit der Ausnahme vielleicht des Ku-Klux-Klans. Die American Nazi Party zum Beispiel blieb sehr klein.

Extreme Kräfte, die versuchten, in den Mainstream vorzudringen, gab es aber immer. In den sechziger Jahren war es die John Birch Society, die von rechts in die Republikanische Partei drängte. Doch damals sagten führende Konservative wie William F. Buckley, dass das den Konservatismus zerstören würde. Diesen Willen, gegen Rechtsextreme in den eigenen Reihen vorzugehen, sehe ich in der Republikanischen Partei inzwischen nicht mehr. Die Zerstörung des cordon sanitaire, also der klaren Grenze zwischen der demokra­tischen und der extremen Rechten, ist eine der Erbschaften, die Donald Trump hinterlässt.

Trump hat geradezu lustvoll immer wieder Grenzen überschritten, die für ­konventionelle konservative Politik galten.

Das hat einen Teil seiner Attraktivität ausgemacht, dass er diese Grenzen niederriss und sich nicht an Regeln hielt. Auch seine Kommunikation mit seinen Anhängern war sehr viel direkter und freier, wobei ihm auch das Internet und Twitter halfen.

Wie hat das Internet die Situation für die extreme Rechte verändert?

Mit dem Internet haben gatekeepers in der Öffentlichkeit stark an Bedeutung eingebüßt. Das wurde von vielen zunächst auch begrüßt. Aber nur wenige machten sich darüber Gedanken, was passiert, wenn gatekeepers vollends verschwinden. Es kam zu einem völlig neuen Ausmaß der Verbreitung von Verschwörungstheorien und rassistischem Denken. Früher war es viel schwieriger, Zugang zu rechtsextremem Material zu bekommen, beispielsweise zu Büchern, in denen der Holocaust geleugnet wird, oder zu Terrorhandbüchern.

Es gab in der Trump-Ära auch ­Versuche, die Öffentlichkeit wieder stärker zu regulieren. Wie wird sich das entwickeln?

Das Jahr 2021 wird das Ende des Wilden Westens im Internet sein. Wie das genau aussehen wird, ist noch unklar, aber besonders, was extremistisches Material angeht, wird es mehr Kontrolle geben und höhere Strafen für die Plattformbetreiber. Bei den Regierungen, in der Gesellschaft, aber auch bei den social media-Plattformen selbst gibt es ein großes Problembewusstsein.

Unter Trump hat die Republikanische Partei die Redefreiheit im Internet als politisches Thema entdeckt. Welche Folgen wird das haben?

Die Partei leistet da Widerstand, ja. Aber ohne ihre Verantwortung kleinzureden: Sie wird bei diesem Thema auch von ihrer eigenen Basis vor sich her getrieben. Die Republikaner reiten bereits seit Jahren diesen Tiger, den sie kaum noch kontrollieren können. Bereits die Entwicklung des rechtspopulistischen Radios seit den neunziger Jahren, und dann die des Fernsehens, hat große Teile der konservativen Basis weiter nach rechts rücken lassen, als manchen in der Partei lieb ist. Die Partei hat mit Fox News zusammengearbeitet und dann mit den noch weiter rechts stehenden Sendern Newsmax und OANN, und sie hat teilweise deren Verschwörungstheorien propagiert. Aber spätestens der 6. Januar hat gezeigt, dass die so entstandenen Kräfte sich auch gegen die Partei selbst richten können.

eim zweiten Amtsenthebungsverfahren hat die Partei Trump noch fast geschlossen unterstützt.

Ja, dabei haben die Republikaner ­keine gute Figur gemacht, denn sie mussten Dinge verteidigen, die sich eigentlich nicht verteidigen lassen. Das Ergebnis ist, dass Trump nicht verurteilt wurde und nur sieben republikanische Se­natorinnen und Senatoren gegen ihn stimmten. Wenn man die Partei so erhalten wollte, wie sie ist, dann war das ein großer Erfolg. Der Fall, der für Trump gefährlich gewesen wäre, dass nämlich die Republikaner sich mit den Demokraten gegen ihn stellen, ist nicht eingetreten.

Ich spreche oft mit Republikanern, auch mit sehr konservativen. Das sind keine Rassisten, sondern die Art Republikaner, die einen schlanken Staat wollen, die vor allem sehr kapitalistisch sind. Die behaupten nicht, dass Trump die Wahl gewonnen hat. Sie verteidigen auch nicht, was am 6. Januar passiert ist. Wie lange diese Menschen sich noch eine Partei mit Donald Trump und Anhängern der Qanon-Verschwörungstheorie teilen können, ist die Frage. Denn das Problem verschwindet ja nicht von alleine: Man kann jetzt bereits absehen, dass Trump spätestens in einem Jahr wieder Wahlkampf machen und überall behaupten wird, dass ihm der Wahlsieg gestohlen worden sei. Und Trump hatte immer schon etwas von einem Mafiaboss: Er verlangt persönliche Loyalität. Konflikte in der Partei sind da programmiert.

Und was ist mit der extremen Rechten außerhalb der Partei?

Die extreme Rechte befindet sich in den USA derzeit in einem Übergangsphase. Der 6. Januar war ohne Zweifel ein großer Triumph für sie. Aber die Vorfälle haben auch eine Diskussion im Land ausgelöst. Die Mehrheit der US-Amerikaner reagierte mit Ablehnung und Abscheu. Es hat sich die Auffassung durchgesetzt, dass die Regierung Biden etwas gegen dieses Problem unternehmen muss. Der Kampf gegen den Rechtsextremismus ist jetzt eine nationale Priorität.