Miguel Urbán und die »Anticapitalistas« wollen die linke spanische Partei Podemos verlassen

Adiós Anticapitalistas

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Von der Monarchie hat sich Spanien, anders als Deutschland, noch nicht verabschiedet. Doch während in Deutschland der Kapitalismus in babyrosa Tarnfarbe angestrichen und »soziale Marktwirtschaft« getauft wurde, sind in Spanien sogar Antikapitalisten Teil der Regierungskoalition – bislang zumindest. Vergangene Woche gaben die »Anticapitalistas« in der linken Bewegungspartei Podemos bekannt, sich von der Partei trennen zu wollen. Denn mit dem Antikapitalismus ist es in der seit Januar regierenden linken Koalition der sozialdemokratischen Partei PSOE mit Podemos als Juniorpartner nicht weit her. Miguel Urbán, einer der führenden Vertreter der Anticapitalistas und Mitgründer von Podemos, kritisierte, die Partei habe sich von entscheidenden Prinzipien verabschiedet. »2014 haben wir als Mindestprogramm die Nichtzahlung der Schulden gefordert, und jetzt haben wir als Maximalprogramm die Anhebung des Mindestlohns um 100 Euro«, sagte er am Montag der Gratiszeitung 20 minutos. Urbán erinnerte daran, dass die Protestbewegung »15M« von 2011/2012, der er selbst angehörte und aus der Podemos entstand, in Abgrenzung zur da­maligen PSOE-Regierung und ihrer Austeritätspolitik entstanden war. Dem 39jährigen zufolge, der seit 2015 für Podemos im EU-Parlament sitzt, sei es besser, die spanische Regierung aus der Opposition zu kritisieren, als politische Vorschläge zu akzeptieren, die nicht die seiner Bewegung seien.

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In einem am 12. Februar in sozialen Medien veröffentlichten Video mit Pablo Iglesias, dem Generalsekretär von Podemos, hatte bereits Teresa Rodríguez, die Vorsitzende von Podemos Andalusien und ebenfalls eine Vertreterin der Anticapitalistas, wegen Kritik an der neuen Koalitionsregierung ihren Rückzug aus der Parteiführung und die Gründung einer neuen Partei angekündigt. Über den Austritt aus Podemos werden die Anticapitalistas letztlich bei ihrer Generalversammlung am 28. März entscheiden. An der »dritten Bürgerversammlung« von Podemos am 21. und 22. März wollen sie aber nicht mehr teilnehmen. Iglesias, der sich dort zum dritten Mal zum Generalsekretär wählen lassen will, hat nach dem Ausscheiden der Anticapitalistas kaum noch Konkurrenz zu fürchten.