Porträt - Abraham Weintraub

Demonstrieren bildet

Noch sind sie nicht dumm genug. In Brasilien demonstrieren derzeit Hundertausende gegen Kürzungen in der öffentlichen Bildung. Ursprünglich hatte das Bildungsministerium, das seit dem 8. April von Abraham Bragança de Vasconcellos Weintraub geleitet wird, angekündigt, 30 Prozent der »nichtobligatorischen« Ausgaben für die öffentliche Bildung zurückzuhalten. Am 15. Mai gingen landesweit über eine Million Menschen dagegen auf die Straße, darunter Studierende und deren Eltern, Dozierende, Mitglieder von Gewerkschaften und sozialen Bewegungen. Daraufhin kündigte das Ministerium an, 21 Prozent der Ausgaben doch freizugeben. Am Donnerstag vergangener Woche gingen erneut Hunderttausende Menschen in mindestens 200 Städten Brasiliens gegen die Kürzungen auf die Straße, die unter anderem Stipendien für ärmere Studierende betreffen würden.

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Bildungsminister Weintraub sah das nicht gern. Er untersagte in einem offiziellen Schreiben vom 30. Mai Eltern, Studierenden, Dozenten und Angestellten, Proteste für das Recht auf Bildung bekanntzumachen oder anzuregen. Als Vertreter der rechten Regierung von Präsident Jair Bolsonaro, der die Demonstrierenden als »nützliche Idioten« und »Dummköpfe« beschimpfte, sieht Weintraub wie Bolsonaro die Bildungsinstitutionen von Marxisten unterwandert. Er will sie darauf verpflichten, Wissenschaft im Sinne der Rechten zu betreiben. »Universitäten, die nicht versuchen, ihre akademischen Leistungen zu verbessern, sondern Unordnung stiften, werden weniger Geld haben«, sagte er Ende April; als ein Beispiel für »Unordnung« nannte er die Anwesenheit von Landlosen auf dem Campus. Der Ausgabenreduzierung liegt also nicht allein die enge Haushaltslage zugrunde, sondern sie hat ideologische Motive kritische Bildung und Wissenschaft sollen unterbunden werden. Das Demonstrieren darf Weintraub allerdings nicht untersagen. Das Bundesministerium für öffentliche Angelegenheiten gab ihm zehn Tage Zeit, um das offizielle Schreiben zurückzunehmen, andernfalls drohten juristische Konsequenzen. Weitere Proteste sollen bald folgen: Für den 14. Juni rufen Gewerkschaften und soziale Bewegungen in Brasilien zum Generalstreik auf, der sich auch gegen die Rentenreform richten soll.