Pushbacks: Tod in der Ägäis

Neues von den Außengrenzen der EU:

Zwischen März 2020 und März 2022 hat die griechische Küstenwache, teilweise unter Beteiligung von Frontex, 1018 Pushbacks durchgeführt, dabei wurden mindestens 27.000 Menschen Opfer der illegalen Pushbacks. In mindestens 26 Fällen wurden Menschen von Booten ins Meer geworfen, mindestens 2 hat waren durch Handschellen gefesselt und ertranken.

Frontex hat sich an 122 Pushbacks direkt beteiligt, doch auch abseits der direkten Beteiligung, gibt es eine enge Absprache zwischen der griechischen Küstenwache und Frontex. Die Absprache hat dabei vor allem das Ziel Geflüchtete an ihrem Weg in die EU zu hindern. Neben den 122 direkten Beteiligungen, wusste von Frontex von mehr als 400 Fällen, in denen Menschen illegal an der Flucht auf griechische Inseln gehindert wurden.

Das systematische Vorgehen der griechischen Küstenwache und von Frontex gegen Geflüchtete, stellt nicht nur einen Bruch der Menschenrechte dar, es widerspricht auch den ohnehin niedrigen Standards, die in der EU für den Umgang mit Geflüchteten gelten. Das bei den Pushbacks Menschen verletzt wurden und sogar gestorben sind, wurde nicht nur in Kauf genommen, sondern wurde auch forciert, wie die 2 ertrunkenen Geflüchteten in Handschellen zeigen. Insgesamt starben mindestens 11 Menschen bei den Pushbacks.

Die Zahlen, die zeigen wie systematisch die griechische Küstenwache die Menschenrechte missachtet, sind das Ergebnis einer Studie von Forensic Architecture/Forensis. Die Studie verdeutlicht das Pushbacks kein Unfall sind, sondern ein bewusstes System um Flüchtende ihres Rechts auf Flucht zu berauben und sie daran zu hindern einen Asylantrag zu stellen.