Feindaufklärung

Was eine ordentliche Antiimperialistin ist, die weiß, wann es gilt, die Heimat gegen den Hauptfeind in Schutz zu nehmen. Wie zuvor schon Verteidigungsminister Rudolf Scharping hat nun auch die Grünenpolitikerin Angelika Beer gefordert, die Defizite in der militärstrategischen Informationsgewinnung durch europäische Aufklärungssatelliten zu beseitigen. Sozialdemokrat Scharping bemängelte vergangene Woche, im Kosovo-Krieg habe sich gezeigt, daß die europäischen Nato-Mitglieder immer bei der US-Regierung um die Herausgabe solcher Satellitenbilder bitten mußten. Das soll jetzt anders werden, findet auch die Verteidigungspolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, ganz ohne Magen-, Bauch- oder andere Krämpfe. Aufklärung sei schließlich "auch nötig für eine präventive Politik". Ähnlich präventiv will die Bundestagsabgeordnete auch jene 13 000 Krisenreaktionskräfte (KRK) einsetzen, die jetzt zusätzlich ausgebildet werden sollen, um den bisher 37 000 deutsche KRK-Soldaten unter die Arme zu greifen. Die Erhöhung sei natürlich keine strukturelle Entscheidung, sondern lediglich den momentanen Anforderungen im Kosovo geschuldet, meint Frau Beer.