Alle oder keiner

Solidarisch geben sich die Mitglieder der Asean-Staaten. Und deswegen könnte das für den 30. März in Berlin geplante Gipfeltreffen zwischen der Europäischen Union und den Staaten der Asean ausfallen. Denn es gibt einen Beschluß der EU, Angehörigen der birmesischen Regierung kein Visum für die Einreise zu erteilen. Damit wollten die EU-Staaten ihren Protest gegen die Verletzung der Menschenrechte in Birma ausdrücken. Allerdings ist Birma seit 1997 Mitglied der Asean und und sollte daher auch an dem Gipfel mit der EU teilnehmen, bei dem vor allem über die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Europa und den südostasiatischen Staaten geredet werden sollte.

Weil Birma nun aber nicht gleichberechtigt teilnehmen kann, wollen die anderen südostasiatischen Länder das Gipfeltreffen absagen. Deswegen bemühte sich der deutsche Außenminister Joseph Fischer, der im Rahmen der EU-Präsidentschaft derzeit auch die EU vertritt, um einen Kompromiß: Er werde die Militärjunta einladen, erklärte er, vorausgesetzt, die Birmesen seien bereit, mit den Europäern über Menschenrechte zu diskutieren. Die Junta in Rangun lehnte dankend ab, und damit zogen sich auch alle anderen Asean-Staaten zurück.

Für die Europäer ist das aber kein Grund zur Sorge: Nur einen Tag vor dem geplanten Zusammentreffen mit der Asean kommt in Berlin fast die gleiche Besetzung zum Europäisch-asiatischen Gipfel der Asem zusammen. Birma wird daran nicht teilnehmen - wird aber durch ein anderes Land ersetzt: China.