Feministische Leerstelle

90 Prozent aller Schwangerschaften würden nach einer vorgeburtlichen Diagnose von Trisomie 21 abgebrochen, heißt es oft. Die ­genannte Zahl suggeriert Problematik und Dringlichkeit, ist allerdings eher eine Mutmaßung als eine belegbare Tatsache. In Deutschland wird nicht erfasst, wegen welcher Beeinträchtigung des Fötus eine Abtreibung vorgenommen wurde – tatsächlich sind Schwangerschaftsabbrüche wegen einer fötalen Beeinträchtigung nicht einmal erlaubt. 1995 wurde diese embryopathische ­Indikation genannte Ausnahme vom im Strafrechtsparagraphen 218 festgelegten Abtreibungsverbot abgeschafft.

Seitdem kann nicht mehr die Beeinträchtigung des Fötus der Grund für einen legalen Abbruch sein, sondern eine befürchtete Gefahr für die schwangere Person: Die medizinische Indikation ­erlaubt Schwangerschaftsabbrüche bis kurz vor der Geburt, wenn die körperliche oder seelische Gesundheit der Schwangeren gefährdet ist. Bei einer diagnostizierten Beeinträchtigung des Fötus nehmen Ärzte und Ärztinnen eine solche Gefährdung an, wenn die werdende Mutter deswegen keine Mutter mehr werden will.

Solche Abbrüche sind also statistisch nicht erfasst, keiner weiß, wie viele es sind. Auf dem Papier ist die mit ihnen assoziierte ­Behindertenfeindlichkeit verschwunden, es geht scheinbar um die Gesundheit der schwangeren Person. Das macht es der feministischen Bewegung leicht, so zu tun, als gäbe es hierbei keine Probleme. Feministinnen reden nicht gerne über das Thema, vor allem nicht der harte Kern der Pro-Choice-Feministinnen, der die Entscheidungen von Frauen grundsätzlich für richtig und unterstützenswert hält.

Klar, Frauen müssen sich im Patriarchat stärker für ihre Entscheidungen rechtfertigen als Männer, Abtreibungsgegner propagieren, dass Frauen durch Abtreibungen traumatisiert würden – da ist es sinnvoll zu betonen, dass Frauen durchaus eigene, vernünftige Entscheidungen treffen können. Wenig Sinn ergibt es allerdings, diese Entscheidungen – so selbstbestimmt sie auch sein mögen – zu überhöhen und als quasi unfehlbar darzustellen. Wenn Frauen in einer behindertenfeindlichen Gesellschaft ohne Kontakt mit behinderten Menschen aufwachsen und unrealistische Vorstellungen von sowie unbegründete Ängste vor Behinderungen haben – wie sollten ihre Erwartungen in Hinblick auf ihr werdendes Kind nicht davon geprägt sein?

Das scheinbar neutrale Wissen, das die Anbieter pränataler Tests versprechen und das scheinbar positive Bedürfnis, nur das Beste für das zukünftige Kind zu wollen, führen häufig zu einer ­fatalen Dynamik, an deren Ende sich die werdende Mutter das Leben mit so einem Kind dann doch nicht mehr vorstellen kann und ihr die Abtreibung wie die bessere Lösung auch für den Fötus vorkommt.

Dass aus gewollten Schwangerschaften ungewollte werden, ist kaum ein Thema für die Pro-Choice Bewegung, das Problem von Schwangerschaftsabbrüchen nach pränataler Diagnostik wird entweder beschwiegen oder als Ergebnis selbstbestimmter, verantwortungsvoller Entscheidungen umgedeutet. In diesem Jahr nutzt die Bewegung das 150jährige Bestehen des Paragraphen 218, um dessen Abschaffung und die Legalisierung von Abbrüchen zu ­fordern.

Ende Februar diskutierte der Bundestag einen Antrag der Linkspartei für ein »Recht auf körperliche und sexuelle Selbstbestimmung«. Pränatale Tests und Entscheidungen zu Schwangerschaftsabbrüchen werden in diesem Antrag nur im Hinblick auf nicht vorhandene »finanzielle Möglichkeiten« thematisiert: Es könne nicht sein, dass in »einem reichen Land wie Deutschland (…) Menschen, die eigentlich ein Kind bekommen wollen (…) eine Schwangerschaft abbrechen, weil sie es sich nicht leisten können, ein würdevolles Leben mit Kindern zu führen«.

Durch solche Formulierungen werden Abbruchsentscheidungen aufgrund pränataler Diagnoseergebnisse rationalisiert, die Erwähnung der Würde suggeriert, dass es sich unter den gegebenen Umständen nicht nur um eine verständliche, sondern auch um eine richtige Entscheidung handele. Die tiefsitzende, omnipräsente und irrationale Behindertenfeindlichkeit wird dagegen nicht erwähnt, als würde sie verschwinden, wenn nur der Sozialstaat ausreichend ausgestattet wäre. Das ist zu kurz gegriffen und verhindert tiefgreifendere feministische Debatten über die Ausweitung pränataler Tests und darauf folgende Schwangerschaftsabbrüche eher, als sie zu fördern.

In einem Interview mit der Taz sagte Cornelia Möhring, die frauenpolitische Sprecherin der Fraktion der Linkpartei im Bundestag: »Spätabbrüche werden ohne zwingende medizinische Gründe nicht in Anspruch genommen.« Allerdings sind das eben genau die Abbrüche, in denen eine medizinische Indikation vorliegt, der Grund für den Abbruch aber die diagnostizierte Beeinträchtigung des Fötus ist. Möhring müsste das wissen, sie versucht aber ihre Forderung nach einer Streichung des Paragraphen 218 unangreifbar zu machen, indem sie die Buchstaben des Gesetzes mit der Wirklichkeit gleichsetzt, anstatt in ihrer Kritik die realen Bedingungen zur Kenntnis zu nehmen.

Der am Wochenende vorgestellte Entwurf für ein Wahlprogramm der Grünen zur Bundestagwahl im September vermeidet dieses Problem auf eine andere Art. Unter der Überschrift »Selbstbestimmung durch Gesundheitsversorgung« findet sich kein Wort zu pränataler Diagnostik, Spätabbrüchen oder den besonderen Entscheidungsproblemen, die damit zusammenhängen. Feministinnen mit Behinderung versuchen seit den achtziger Jahren, die Pro-Choice-Bewegung für Behindertenfeindlichkeit und die Probleme des Selbstbestimmungsbegriffs zu sensibilisieren – es sieht aus, als gäbe es immer noch viel zu tun.